Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
8
8
Verhandlung
Drucksache:
838/2000
GZ:
A 0350-01
Sitzungstermin:
01/18/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
st
Betreff:
Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksbeiräte
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 22.11.2000, nichtöffentlich, Nr. 549
Ergebnis: Einbringung
Gemeinderat vom 23.11.2000, öffentlich, Nr. 267
Verwaltungsausschuss vom 06.12.2000, nichtöffentlich, Nr. 586
Gemeinderat vom 07.12.2000, öffentlich, Nr. 296
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Verwaltungsausschuss vom 17.01.2001, nichtöffentlich, Nr. 17
Ergebnis: einmütige Zustimmung zum Beschlussantrag
gem. den nachstehend genannten Unterlagen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung vom 14.11.2000, GRDrs 838/2000, mit Ergänzung vom 22.12.2000 (Änderungen in den Anlagen 2 und 3) und der in der Verhandlung des Verwaltungsausschusses am 17.01.2001 als Tischvorlage ausgegebenen Anlage 3 zur GRDrs 838/2000, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Neufassung der Geschäftsordnung für die Bezirksbeiräte (GOB) wird gemäß
Anlage 2
beschlossen.
2. Von der Absicht, dazu Ausführungsbestimmungen gemäß
Anlage 3
zu erfassen, wird zustimmend Kenntnis genommen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
in der vom Verwaltungsausschuss verabschiedeten Fassung einstimmig
wie beantragt.