Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
266
4
Verhandlung
Drucksache:
1043/2004
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
10.11.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Geschäftsanweisung für die Gewährung von
städtischen Zuwendungen
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 09.11.2005, nichtöffentlich, Nr. 447
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 26.10.2005, GRDrs 1043/2004, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der "Geschäftsanweisung für die Gewährung von städtischen Zuwendungen" (Anlage 1) einschließlich der Anlage "Allgemeine Nebenbestimmungen" (Anlage 2) wird zugestimmt. Die Geschäftsanweisung tritt am 01.01.2006 in Kraft.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.