1.1 Rolle der Stadt
Die Lokale Agenda Stuttgart ist eine Gemeinschaftsaufgabe aller Referate, Ämter und Eigenbetriebe der Stadt. Die Stadt ist eigenständiger Agenda-Akteur und Partner in der Lokalen Agenda. Im Rahmen des Gesamtsteuerungssystems der Stadt kommunizieren die Referate, Ämter und Eigenbetriebe ihre vielfältigen nachhaltigen kommunalen Planungen und Projekte als Fachprojekte in eigener Zuständigkeit. 1.2 Rolle der Stadtbezirke Die Lokale Agenda Stuttgart ist auf Erfolgskurs in den Stadtbezirken und Bezirksbeiräten. Die vom Gemeinderat vorgenommene Neupositionierung mit der Verankerung der Lokalen Agenda in den Stadtbezirken und in den demokratischen kommunalen Strukturen hat sich zu einem Erfolgsfaktor entwickelt. Die Bezirksbeiräte sind in die projektbezogene nachhaltige Arbeit der Bürgerinnen und Bürger mit integriert. Die Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher verstehen sich in gleicher Weise als Lotsen und Moderatoren ihres bezirklichen nachhaltigen Bürgerengagements, siehe Übersicht über die Bürgerschaftlichen Projekte in den Stadtbezirken, Anlage 2. 2. Fortschreibung des Lokalen Agenda-Prozesses für die Jahre 2004/2005 Die Fortschreibung des Lokalen Agenda-Prozesses für die Jahre 2004/2005 sieht folgende Eckpunkte vor, die auch vom Beirat für Umwelt und zukunftsfähige Entwicklung in der Sitzung am 10.02.2003 einstimmig zur Beschlussfassung dem Gemeinderat empfohlen worden sind: Beibehaltung bewährter Strukturen: 2.1 Die Lokale Agenda Stuttgart soll wie bisher in allen Stadtbezirken auf der Grundlage freiwilligen Bürgerengagements weitergeführt werden, und zwar in bewährter und enger Kooperation mit den Bezirksvorsteherinnen/Bezirksvorstehern und Bezirksbeiräten. Neu hinzu kommen: 2.2 vier ausgewählte Stadtbezirke, die Modellbezirksfunktion übernehmen zur Weiterentwicklung und Überführung der Lokalen Agenda in den Gesamtprozess “Bürgerschaftliche Mitwirkung und Lokale Agenda”. Es sind dies die Stadtbezirke Ost, Mitte, Plieningen-Birkach und Sillenbuch mit den Modellträgern Museumsverein Ost /MUSE-O, Forum Hospitalviertel, Lokale Agenda Plieningen-Birkach mit Bürgerverein Plieningen und Initiative Lokale Agenda Sillenbuch. Alle Institutionen sind zur Übernahme der Aufgabe bereit. Sie sollen dafür ein eigenständiges Budget erhalten. Die jeweiligen Bezirksbeiräte übernehmen eine Lenkungs- und Kontrollfunktion, siehe Anlagen 3 bis 8.