474/2007 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz: StU

GRDrs 474/2007
Neufassung

Stuttgart,

11/27/2007

Bebauungsplan Landschaftsraum Sindelbach/Am Rohrer Weg
im Stadtbezirk Möhringen (Mö 224)

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik Gemeinderat	Vorberatung Beschlussfassung	öffentlich öffentlich	04.12.2007 06.12.2007

Beschlußantrag:

Der Bebauungsplan Landschaftsraum Sindelbach/Am Rohrer Weg im Stadtbezirk Möhringen (Mö 224) wird aufgestellt. Der Geltungsbereich ist nach dem gegenwärtigen Stand der Planung auf dem Titelblatt der Ziele und Zwecke der Planung vom 27. November 2007 in Anlage 1 dargestellt.

Maßgebend für den Geltungsbereich ist der Lageplan zum Aufstellungsbeschluss des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung vom 27. November 2007 im Maßstab 1 : 2 500.

Begründung:

Am 28. Oktober 2004 hat der Gemeinderat beschlossen, die seit Jahren laufenden Planungs- und Bodenordnungsverfahren einzustellen und den Planbereich als „Fläche für Landwirtschaft mit Ergänzungsfunktionen (LE-Fläche)“ im Flächennutzungsplan darzustellen.

Auf Antrag der Landeshauptstadt Stuttgart wurde das Plangebiet in das Landschaftsschutzgebiet „Glemswald“ einbezogen und steht seit 5. Oktober 2005 unter Landschaftsschutz.

Die Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 30, „Am Rohrer Weg“ (LE-Fläche) wurde am 4. Mai 2007 vom Regierungspräsidium Stuttgart genehmigt und ist seit 10. Mai 2007 bekannt gemacht. Aus dieser Flächennutzungsplan-Darstellung kann nun verbindliches Planungsrecht (Bebauungsplan) abgeleitet werden zur Sicherung der Freiflächennutzungen entsprechend dem Grundsatzbeschluss. Mit Schaffung eines eindeutigen Planungsrechts sollen auch die Diskussionen um vermeintliche und tatsächliche Planungsrechte aus früheren Bebauungsplänen, die bis 1908 zurückreichen, beendet werden.

Finanzielle Auswirkungen

Keine

Beteiligte Stellen

Keine

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 26. Oktober 2007 Nr. 768/2007
"Bebauung Rohrer Weg/Mö 224"
Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion vom 05.11.2007 Nr. 774/2007 "Rohrer Weg: Keine Bebauung im Landschaftsschutzgebiet"
Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion vom 09.11.2007
Nr. 785/2007 "Rohrer Weg - Udamstraße, Im Westen nichts Neues, auch keine Wohnhäuser

Matthias Hahn
Bürgermeister

Anlagen

1. Allgemeine Ziele und Zwecke vom 27. November 2007 mit Checkliste Umweltprüfung
2. Lageplan zum Aufstellungsbeschluss vom 27. November 2007

Vorlage4742007Neufassung.pdf