Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 18. November, 16.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock (der Einführungsvortrag beginnt um 16 Uhr in Zimmer 401; die Zuhörertribüne befindet sich im 4. Stock):
1. Vorstellung der Bewerber/-innen und Wahl
der Bezirksvorsteherin / des Bezirksvorstehers
für den Stadtbezirk Vaihingen;
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2. VfB-Welt Multi Event Center;
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3. Zulässigkeit eines Bürgerantrags zur Änderung der Hauptsatzung;
(abgesetzt)
4. Umstellung der Sperrmüllabfuhr von turnusmäßiger
Abfuhr auf Sperrmüll auf Bestellung zum 1.Januar 2005;
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5. Instandsetzung untere Königstraße
Grundsätzlicher Baubeschluss;
(abgesetzt)
6. Sanierung Stuttgart 22 - Heslach, Teilbereich Burgstallstraße
Neugestaltung des Südheimer Platzes
Baubeschluss;
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7. Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das
Jahr 2005
Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren (HGS);
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8. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart;
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9. Erhöhung der Abwassergebühr ab 1. Januar 2005
Änderung der Satzung über die Erhebung der
Abwassergebühren (AbwGS)
(abgesetzt);
10. Änderung Nr. 24 des Flächennutzungsplans 2010 im Bereich "Hartensteinstraße" in Stuttgart-Bad Cannstatt, Feststellungsbeschluss;
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11. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Hartensteinstraße (Ca 238) in Stuttgart-Bad Cannstatt
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und
§ 74 LBO mit Anregungen;
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12. Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Nachtragswirtschaftsplan 2004/2005;
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13. Eigenbetrieb Leben und Wohnen, Trägerdarlehen;
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14. Eigenbetrieb Leben und Wohnen
Managementvertrag über die Betriebsführung;
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15. Klinikum Stuttgart
Reorganisation der Verwaltung
Betriebssatzung und Geschäftsordnung;
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16. Klinikum Stuttgart
Künftige Speisenversorgung
Benennung der Beisitzer und des Vorsitzenden der Einigungsstelle (§ 71 Abs. 1 LPVG);
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17. Bestellung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für den Internationalen Ausschuss.
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