267 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	267 2c
	Verhandlung	Drucksache:	23/2007
		GZ:	T

Sitzungstermin:	21.12.2007
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Huber-Erdtmann pö
Betreff:	Wirtschaftsplan 2008/09 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)

Vorgang: Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 17.10.2007, nicht öffentlich, Nr. 5

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Verwaltungsausschuss vom 12.12.2007, nicht öffentlich, Nr. 562

Ergebnis: keine Einwendungen gegen den Beschlussantrag

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 02.10.2007,
GRDrs 23/2007, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2008/09 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) wird festgesetzt:

1.1	im Erfolgsplan 2008/09 (Anlagen 2d und 2e) mit	2008 €	2009 €
	Betriebsaufwendungen von	106.577.000	106.396.100
	Betriebserträgen von	109.571.500	106.700.200
	Finanzerträgen von	700.000	700.000
	Ertragsteueraufwand von	24.200	28.500
	einem Unternehmensergebnis von	3.670.300	975.600
1.2	im Vermögensplan 2008/09 mit Einnahmen (Anlagen 3a/3c) und Ausgaben (Anlagen 3b/3d) von jeweils	17.343.200	16.938.500

1.3	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme von	0	0
1.4	mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung von	1.035.000	1.005.000
2.	Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgelegt auf	22.000.000	22.000.000

3. Der Finanzplanung 2007 bis 2011 (Anlage 4) wird zugestimmt.

Der vorgelegten Stellenübersicht (Anlagen 5a bis 5d) einschließlich Veränderungen wird zugestimmt.

Das Trägerdarlehen in Höhe von 18.616.283,54 € wird im Wirtschaftsjahr 2007 dem Stadthaushalt zurückgezahlt.

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft/Steuerberatungsgesellschaft N. N. AG (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) wird beauftragt, den Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Stuttgart zu prüfen.

OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache bei 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung mehrheitlich wie beantragt.

Protokoll232007.pdf