Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
216
3
Verhandlung
Drucksache:
716/2002
GZ:
St 6122-3
Sitzungstermin:
10/10/2002
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
kr
Betreff:
Sanierung Feuerbach 2 - Ost -
Modernisierung der denkmalgeschützten
Rheinstahlhalle durch die Stiftung Pragsattel
- Theaterhaus Stuttgart
- Übernahme der nutzungsabhängigen Kosten
durch die Stadt -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 08.10.2002,
nichtöffentlich, Nr. 582
Ergebnis: Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 09.10.2002,
nichtöffentlich, Nr. 437
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 25.09.2002, GRDrs 716/2002.
Eingehend auf die Aussage von StR
Lieberwirth
(REP), er halte die in Ziff. 2 des Beschlussantrags gemachte Angabe, dass der verbleibende Eigenanteil der Stiftung an den Finanzierungskosten "im Fall der Auflösung der Stiftung" von der Stadt übernommen werde, für irreführend, nachdem die Auflösung der Stiftung bereits beschlossen sei. OB
Dr. Schuster
erklärt, es handle sich um einen Konsekutivsatz.
OB Dr. Schuster stellt abschließend fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 3 Gegenstimmen mehrheitlich
wie
im nachfolgend aufgeführten Beschlussantrag
beantragt
:
Die vom Generalbevollmächtigten Herrn Dipl.-Ing. Veyhle festgestellten Mehrkosten in Höhe von 2,1 Mio. € (4,1 Mio. DM), welche erforderlich sind, um ein spielfertiges Haus zu erstellen, werden von der Stadt übernommen.
Der verbleibende Eigenanteil der Stiftung an den Finanzierungskosten in Höhe von max. 1,74 Mio. € (3,4 Mio. DM) wird im Fall der Auflösung der Stiftung von der Stadt übernommen.
Diese Mehrkosten in Höhe von insgesamt 3,84 Mio. € (7,5 Mio. DM) werden im Vermögenshaushalt 2002 bei der AHSt. 2.6150.9875.000-0530 - Sanierung Feuerbach 2 - Ost -, Zuschuss Theaterhaus - gedeckt.