Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
285
11
Verhandlung
Drucksache:
1015/2001
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
11/15/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
sp
Betreff:
Stuttgarter Musikschule
- Änderung der Schulordnung und der
Gebührenordnung -
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 25.10.2001, GRDrs 1015/2001, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Neufassung der Schulordnung der Stuttgarter Musikschule wird mit Wirkung vom 1. August 2002 entsprechend
Anlage 2
beschlossen.
2. Die Leitung der Stuttgarter Musikschule wird ermächtigt, außerhalb der Gebührenordnung Kursentgelte für Sonderveranstaltungen, Projekte und befristete Kursangebote anhand der entstehenden Kosten festzusetzen.
StRin
Hollay
(SPD) spricht sich für eine gemeinsame Behandlung der GRDrsn 1015/2001 und 470/2001 (Mitteilungsvorlage "Strukturentwicklungsplan der Stuttgarter Musikschule") aus entsprechend dem Vorgehen im Ausschuss für Kultur und Medien. Über eine Gebührenerhöhung sollte zudem im Zusammenhang mit den Überlegungen zur Bonus- und Familiencard entschieden werden.
Nach Ansicht von StRin
Dr. Eisenmann
(CDU) ist die GRDrs 1015/2001 unabhängig von anderen Diskussionsansätzen zu verabschieden.
StR
Wölfle
(90/GRÜNE), StR
J. Zeeb
(FW), StR
R. Zeeb
(FDP/DVP) und StRin Johnson (REP) zeigen sich mit einer Verschiebung einverstanden.
OB
Dr. Schuster
hält abschließend fest:
Über die GRDrs 1015/2001 wird im Rahmen der Haushaltsplanberatungen entschieden.