Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
269
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VerhandlungDrucksache:
981/2002
GZ:
WK 5220-05
Sitzungstermin: 11/28/2002
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Haasis hr
Betreff: Klinikum Stuttgart
Jahresabschluss zum 31.12.2000

Vorgang: Gesundheitsausschuss vom 15.11.2002,

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft und Krankenhäuser vom 28.10.2002, GRDrs 981/2002, mit folgendem

Beschlussantrag:

Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2000 in der vorgelegten Form fest.
1.1Bilanzsumme
958.682.039,87 DM
1.1.1davon entfallen auf der Aktivseite auf
- das Anlagevermögen
659.338.415,48 DM
- das Umlaufvermögen
254.328.032,31 DM
- Ausgleichsposten nach dem KHG
44.564.181,79 DM
- Rechnungsabgrenzungsposten
451.410,29 DM
1.1.2davon entfallen auf der Passivseite auf
- das Eigenkapital
238.342.726,76 DM
- Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzie-
rung des Sachanlagevermögens
451.137.143,56 DM
- die Rückstellungen
(davon für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
8.981.779,00 DM, für potenzielle Altersteilzeitfälle
21.146.000,00 DM)
118.439.440,22 DM
- die Verbindlichkeiten
132.623.802,18 DM
- Ausgleichsposten aus Darlehensförderung
17.921.860,06 DM
- Rechnungsabgrenzungsposten
217.067,09 DM
1.2Bilanzgewinn
831.844,87 DM
1.2.1Summe der Erträge
743.550.604,34 DM
1.2.2Summe der Aufwendungen
764.467.132,76 DM
1.3Gemäß § 2 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung werden
Mittel in Höhe von
21.078.293,04 DM
aus dem Vermögensplan in das Wirtschaftsjahr 2001
übertragen.
2.Der Bilanzgewinn des Klinikums in Höhe von 831.844,87 DM ist auf neue Rechnung vorzutragen.
3.Vom Bilanzverlust des Olgahospitals in Höhe von
10.336.898,20 DM
werden aus dem Verwaltungshaushalt der Stadt
5.183.660,39 DM
ausgeglichen (= Jahresverlust abzüglich der nicht
erwirtschafteten eigenfinanzierten Abschreibungen).
Der restliche Betrag von
5.153.237,81 DM
(= nicht erwirtschaftete eigenfinanzierte Abschreibungen)
ird der Kapitalrücklage entnommen,
davon im Wirtschaftsjahr 2001
2.583.760,58 DM
vom Verlustvortrag aus dem Wirtschaftsjahr 1999
und im Wirtschaftsjahr 2002
2.569.477,23 DM
vom Verlustvortrag aus dem Wirtschaftsjahr 2000.

4. Die Aufwendungen aus der Zuführung zur Rückstellung für potentielle Altersteilzeitfälle in Höhe von 21.146.000,- DM werden im Wirtschaftsjahr 2000 der Kapitalrücklage entnommen.

5. Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2000 entlastet.

6. Zur Prüfung der Jahresabschlüsse für die Geschäftsjahre 2002 und 2003 wird die Ernst & Young AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, bestimmt.


StR Lieberwirth (REP) nimmt zu den Ziffn. 3 und 4 des Beschlussantrags Stellung. Zumindest die Abschreibungen und die Rückstellungen für die Altersteilzeit sollten seiner Ansicht nach aus dem Verwaltungshaushalt finanziert werden.

OB Dr. Schuster stellt abschließend fest: