Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Umwelt/Sicherheit und Ordnung
Gz:
USO
GRDrs
1113/2004
Stuttgart,
12/20/2004
Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage im Jahre 2005
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
nichtöffentlich
öffentlich
19.01.2005
20.01.2005
Beschlußantrag:
Die Rechtsverordnung der Landeshauptstadt Stuttgart über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Gebiet der Landeshauptstadt Stuttgart im Jahre 2005 wird in der aus der Anlage zu dieser Gemeinderatsdrucksache ersichtlichen Form beschlossen.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Die verkaufsoffenen Sonntage in 15 Stadtbezirken/Stadtteilen müssen gemäß § 14 Abs. 1 Ladenschlussgesetz durch Rechtsverordnung freigegeben werden.
Finanzielle Auswirkungen
Keine
Beteiligte Stellen
Referat KBS
Referat R
Referat WFB
OB/82
Bezirksämter
Vorliegende Anträge/Anfragen
Keine
Erledigte Anträge/Anfragen
Keine
Jürgen Beck
Bügermeister
Anlagen
2