106/2001 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz: SJG

GRDrs 106/2001

Stuttgart,

01/31/2001

Eigenbetrieb Leben & Wohnen

Wirtschaftsplan 2001

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Betriebsausschuß Leben und Wohnen Gemeinderat	Vorberatung Beschlußfassung	nichtöffentlich öffentlich	12.02.2001 15.02.2001

Beschlußantrag:

1. Der Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Leben & Wohnen 2001 wird wie folgt festgesetzt:

1.1	im Erfolgsplan - mit Erträgen von - Aufwendungen von - einem Jahresfehlbetrag von	52.468.000 DM 57.071.000 DM 4.603.000 DM
1.2	im Vermögensplan mit Einnahmen und Ausgaben von	30.155.000 DM
1.3	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen von	8.142.000 DM
1.4	mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von	5.500.000 DM
2.	Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf	5.000.000 DM.
3.	Dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Leben & Wohnen 2001 mit Erfolgsplanung, Vermögensplanung, Finanzplanung und Stellenübersicht wird zugestimmt.

Der Wirtschaftsplan 2001 des Eigenbetriebes Leben & Wohnen mit Begründung, Erläuterungen, Erfolgsplan, Vermögensplan, Finanzplan und Stellenübersicht ist als Anlage beigefügt.

Begründung:

siehe Anlage 1 (Wirtschaftsplan 2001)

Finanzielle Auswirkungen
siehe Anlage 1

Beteiligte Stellen

Das Finanz- und Beteiligungsreferat hat die Vorlage mitgezeichnet.

Gabriele Müller-Trimbusch
Bürgermeisterin

Anlagen

Anlage 1: Wirtschaftsplan 2001

Anlage 1 zur GRDrs 106/2001

Eigenbetrieb

Leben & Wohnen

Wirtschaftsplan 2001

Inhaltsverzeichnis

1. Vorbericht

Organisatorische Rahmenbedingungen

Betriebsstruktur und Leistungsbereiche

Platzzahlen

2. Erläuterungen zu den Einzelplänen

3. Einzelpläne

A. Erfolgsplan mit Detailplanung

B. Vermögensplan

C. Finanzplan

D. Stellenübersicht

1. Vorbericht

Organisatorische Rahmenbedingungen

Seit 1. Januar 1996 werden die Altenhilfeeinrichtungen sowie die Wohnheime der Landeshauptstadt in der Rechtsform des Eigenbetriebs geführt. Am 01.07.2000 hat die Sana Kliniken GmbH auf der Grundlage eines Managementvertrages mit der Landeshauptstadt Stuttgart die Betriebsführung des Eigenbetriebes Leben & Wohnen (ELW) übernommen.

Der ELW hat den Auftrag, mittelfristig ein ausgeglichenes Betriebsergebnis zu erreichen und die Qualität der Dienstleistungen in den Einrichtungen der Altenhilfe und der Wohnungslosenhilfe weiter zu entwickeln. Wichtigste Orientierung dabei sind die Wünsche und Bedürfnisse der Bewohnerinnen und Bewohner, ohne dabei die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen aus dem Auge zu verlieren.

Aufgrund einer bislang nicht durchgängig strukturierten Kostenrechnung und eines eingeschränkten betrieblichen Controllings war eine detaillierte Einschätzung der wirtschaftlichen Lage des ELW und einer Hochrechnung des Wirtschaftsjahres 2000 schwierig. Vor diesem Hintergrund ist auch die Wirtschaftsplanung 2001 geprägt von einer vorsichtigen Einschätzung der Entwicklung von Einnahmen und Ausgaben.

Betriebsstruktur und Leistungsbereiche

Die bisher vorrangig nach Häusern differenzierte Betriebsstruktur wurde konsequent in die bereits bestehenden Einrichtungsverbünde zusammengeführt. Die Betriebsstruktur des ELW gliedert sich demnach wie folgt:

ELW 10 Zentraler Dienst

HRS 20 Verbund Hans-Rehn-Stiftung

ZAM 30 Verbund Altenzentrum Zamenhof

SON 40 Verbund Sonnenberg

PHB 50 Verbund Parkheim Berg

WLH 60 Wohnungslosenhilfe

60 Wohnheim Nordbahnhofstraße,

70 Wohnheim Neeffhaus.

Aus der nachstehenden Übersicht wird deutlich, welche Profit-Center dem jeweiligen Einrichtungsverbund zugeordnet sind. Diese orientieren sich vorrangig an Leistungsbereichen, z. B. Pflegeheim, Tagespflege, Pflegedienst oder Wohnheim. Diese Betriebsstruktur ist die Grundlage der Wirtschaftsplanung 2001 und des betrieblichen Controllings sowie der internen Budgetierung.

(siehe Leistungsbereiche 2001-ELW)

Platzzahlen

Bei einer Gesamtbetrachtung stellen sich im Jahr 2001 die Leistungsangebote im Eigenbetrieb Leben & Wohnen, einschließlich der neu zu eröffnenden Einrichtungen in Heslach (50 Plätze Pflegeheim, 24 Plätze Junge Pflege) und in der Ludwigstraße (10 Wohnungen) wie folgt dar:

Vollstationäre Pflege (VSPF):	648 Plätze
Kurzzeitpflege (KUPF):	10 Plätze
Wohnheime:	239 Plätze
Stationäre Angebote insgesamt:	ca. 900 Plätze
Tagespflege:	34 Plätze
Betreute Wohnungen	205 Wohnungen

Zudem ist der ELW Träger eines ambulanten Pflegedienstes und einer Begegnungsstätte beim Verbund Hans Rehn Stiftung. Das Wohnheim Nordbahnhofstraße betreibt mit 54 Plätzen die zentrale Notübernachtung.

2. Erläuterungen zu den Einzelplänen

A. Erfolgsplan

Die Erfolgsplanung 2001 ist entwickelt aus dem vorläufigen Rechnungsergebnis des Jahres 1999, der Hochrechnung 2000 und der vorsichtigen Einschätzung der zu erwartenden Entwicklungen im Jahr 2001. Der Erfolgsplan 2001 schließt ab mit einem Jahresfehlbetrag von 4,6 Mio. DM und stellt damit eine Fortführung der wirtschaftlichen Konsolidierung des ELW dar.

Entwicklung des ELW-Jahresfehlbetrages in TDM:

1995: 10.583

1996: 8.300

1997: 5.990

1998: 7.500

1999: 7.784 (vorläufiges Ergebnis)

2000: 7.002 (Hochrechnung)

2001: 4.603 (Planung)

Die Hochrechnung für das abgelaufene Jahr 2000 entspricht einer vorsichtigen Einschätzung der aktuell vorliegenden Zahlen und ist Veränderungen noch unterworfen. Es ist mit einem deutlich höheren Jahresfehlbetrag 2000 zu rechnen als ursprünglich geplant (3,6 Mio. DM). Dieser ergibt sich insbesondere durch höhere Sachaufwendungen und höhere Personalaufwendungen von insgesamt rund 5,6 Mio. DM. Die Mehreinnahmen in Höhe von rund 2,2 Mio. DM, die mit einer hohen Auslastung, einer guten Bewohnerstruktur und hohem Engagement der Mitarbeiter erzielt worden sind, konnten diese Mehrausgaben nur teilweise ausgleichen.

Als Hintergrund für diese Entwicklung sind zwei Faktoren zu sehen. Zum einen musste sich der ELW bei den Planungen für das Wirtschaftsjahr 2000 aufgrund fehlender Zahlen vorwiegend auf die Planungen und vorsichtige Hochrechnung für das Jahr 1999 stützen. Zum anderen wurden teilweise Wirtschaftlichkeitspotentiale angenommen und Controllingmechanismen geplant, die wegen der langen Vakanz der Betriebsleitung so nicht realisierbar waren.

Die voraussichtlichen Ergebnisse 1999 und 2000 haben auch Auswirkungen auf das Planjahr 2001, das gegenüber der Finanzplanung 2000 des ELW (minus 3 Mio. DM) nun mit einem Jahresverlust von 4,6 Mio. veranschlagt wird. Der Verlustausgleich aus dem Stadthaushalt (Jahresverlust abzgl. Abschreibungen zuzgl. Auflösung Sonderposten) in Höhe von ursprünglich 450.000 DM, erhöht sich dadurch im Jahr 2001 auf 1,6 Mio. DM. Zur Finanzierung der nicht vollständig über betriebliche Erträge refinanzierbaren Investitionen (EDV-Anpassung) ist eine bisher nicht veranschlagte Zuweisung aus dem Vermögenshaushalt der Stadt erforderlich.

Im vorliegenden

Erfolgsplan 2001

schlagen sich zunächst Einnahmeverbesserungen in Höhe von rund 2,0 Mio. DM durch Pflegesatzerhöhungen und eine weiterhin hohe Auslastung nieder. Einschneidende Einsparmaßnahmen wurden nicht eingeplant, da diese erst nach einer genauen Analyse der jeweiligen Leistungsbereiche in den Folgejahren konkretisiert werden können. Im Bereich der Sachkosten wurde aufgrund der günstigeren Rahmenbedingungen durch den Managementvertrag in der Regel von einer pauschalen Einsparung in Höhe von 2 % ausgegangen.

Bei der Gesamtbetrachtung des Erfolgsplanes ist insbesondere die Eröffnung des Generationenhauses in Heslach ab August 2001 zu berücksichtigen. Dabei gehen wir von der ungünstigsten Annahme aus, wonach die Sanierung des Pflegeheims Sonnenberg im September 2001 nicht in Angriff genommen werden kann. Somit müsste das Pflegezentrum im Generationenhaus mit insgesamt 74 Plätzen den Betrieb vollständig neu aufbauen. Allein diese Anlaufphase schlägt sich im Erfolgsplan des Verbundes Sonnenberg mit einem Defizit von rund 600.000 DM nieder.

Als weitere Risiken für den Erfolgsplan des ELW sind die zunehmenden Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Personal, insbesondere Fachpersonal für die Pflege zu nennen. Alle Einrichtungen in Stuttgart, zunehmend auch Heime in der Fläche, klagen über großen Fachkräftemangel. Um die Auslastung in den Pflegeeinrichtungen, aber insbesondere auch der Wohnungslosenhilfe zu erreichen, werden größte Anstrengungen erforderlich sein.

Die

betrieblichen

Erträge

(Nrn. 1 – 3) wurden in den Pflegeheimen auf der Grundlage der Platzzahlen, einer durchschnittlichen Pflegeeinstufung, einer Auslastung von 98 % und den ab 01.01.2001 neu verhandelten Pflegesätzen fortgeschrieben. Auch bei den anderen Leistungsbereichen nach SGB XI wurden die allgemeinen Erhöhungsraten zugrunde gelegt. Im Bereich der Wohnungslosenhilfe wird mit einer optimistischen Einschätzung der Auslastung von 95 % ausgegangen und die allgemeine Erhöhung ab 01.07.2001 in Höhe von 2,2 % zugrunde gelegt. Bei den Erträgen aus Mieten und Nebenkosten wurde von einer etwas verbesserten Ertragslage aufgrund einer günstigeren Auslastung ausgegangen. Mieterhöhungen wurden keine vorgesehen.

In dem Posten

Zuweisungen und Zuschüsse zu den Betriebskosten

(Nr. 6) sind wie in den Vorjahren Planansätze aus dem Herta-Rüdinger-Fonds für die Tagesgruppen für Demente (200.000 DM) und aus dem Schneider-Fonds zur Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit (53.000 DM) enthalten. Der Zuschuss der Stadt zum freiwilligen Ausbildungsumlageverfahren ist nicht mehr enthalten. Der Umlagebetrag wird, wie in allen anderen Pflegeeinrichtungen auch, im Jahr 2001 über den Pflegesatz finanziert.

Die

sonstigen betrieblichen Erträge

setzten sich insbesondere aus Erstattungen und Einnahmen nach SGB V, inneren Verrechnungen von hauswirtschaftlichen Leistungen, Essensverkauf an Dritte etc. zusammen.

Der

Personalaufwand

(Nr. 8) ergibt sich aus einem für die jeweiligen Leistungsbereiche festgelegten Vollkräftebudget und Kosten je Vollkraft. Die Vollkräftebudgets in den Bereichen der Verwaltung und Hauswirtschaft, sowie in den Wohnheimen, der Tagespflege und beim Ambulanten Dienst wurden auf der Grundlage der Ist-Besetzung 2000 veranschlagt. Bei der Ermittlung der Vollkräftebudgets für den Pflegedienst in der vollstationären Pflege wurden wie bisher stufenabhängige Personalschlüssel und eine vorsichtige Einschätzung der Pflegeeinstufung zugrunde gelegt. Die Personalschlüssel wurden gegenüber den Anhaltswerten für das Jahr 2000 verbessert. Der vom Betriebsausschuss beschlossene zusätzliche Personalaufwand für die Dementengruppen in Höhe von 600.000 DM (ca. 7 Stellen) wurde in die Anhaltswerte eingerechnet, um eine nachvollziehbare und einheitliche Berechnung der Vollkräftebudgets sicherzustellen. Nach wie vor ist das Vollkräftebudget gekoppelt an die Einstufung der Heimbewohner nach § 15 SGB XI. Es ist also insgesamt sichergestellt, dass im Wirtschaftsjahr 2001 dieselben Grundlagen bei der Personalbemessung im Pflege- und Betreuungsbereich gelten wie im Jahr 2000.

Bei den Kosten je Vollkraft musste auf Durchschnitts- bzw. Erfahrungswerte zurückgegriffen werden. Dies stellt für die Erfolgsplanung ein gewisses Risiko dar. Die bereits vorgegebene tarifliche Entwicklung der Löhne und Gehälter ist berücksichtigt.

Die

Dementengruppen

werden auf der konzeptionellen Grundlage fortgeführt, die am 23.10.2000 im Betriebsausschuss vorgestellt worden ist (GRDrs 881/2000). Hierfür ist in der Erfolgsplanung ein Personalaufwand von rund 660.000 DM (7,5 VK) enthalten.

Der

Sachaufwand

beträgt insgesamt 14,1 Mio. DM. Es handelt sich insbesondere um Lebensmittel, Wasser, Energie, Brennstoffe in Höhe von rd. 3,8 Mio. DM, Wirtschafts- und Verwaltungsbedarf von 1,9 Mio. DM und Fremdleistungen in Höhe von rd. 6,1 Mio. DM, einschließlich Aufwendungen für Leistungen der städtischen Verwaltung in Höhe von rd. 1,1 Mio. DM.

Die geplanten

Instandhaltungsaufwendungen

2001 entsprechen mit 1,7 Mio. DM in etwa dem durchschnittlichen Wert der Vorjahre (1999: 1,78 Mio. DM). Der höhere Wert im Jahr 2000 ergab sich aus grundlegenden Sanierungsmaßnahmen im Wohnheim Nordbahnhofstraße (rund 800.000 DM) und Haus Hasenberg (520.000 DM), die nun abgeschlossen sind.

Die

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten

erhöhen sich im Erfolgsplan 2001 auf 1,8 Mio. DM. Dem stehen

Bruttoabschreibungen

auf Investitionen in Höhe von 4,8 Mio. DM gegenüber. Die Veränderungen ergeben sich insbesondere durch die Aktivierung des Generationenhauses Heslach.

Die

Zinsaufwendungen

ergeben sich vorwiegend aus Darlehen, die die Stadt dem ELW bei der Gründung des Eigenbetriebs in Höhe von 12,8 Mio. DM übertragen hat. Diese Darlehen werden mit einem Zinsaufwand von 600.000 DM pauschal über den Zentralen Dienst abgewickelt, da sie den Einrichtungen bzw. den Leistungsbereichen bislang nicht zugeordnet sind. Für das Trägerdarlehen in Höhe von 5,4 Mio. DM aus dem Jahr 1997 sollen Zins und Tilgung dem ELW ab 01.01.2001 berechnet werden. Bis dahin ist zu überprüfen, inwieweit nach der Zuordnung zu den einzelnen Leistungsbereichen eine Refinanzierungsmöglichkeit gegeben ist.

Aus der

Detailplanung für den Eigenbetriebes Leben & und Wohnen

sind, in der Struktur der internen Planung und Budgetierung, die wichtigsten Planansätze 2001 sowie die Ergebnisse der einzelnen Betriebe ersichtlich.

B. Vermögensplan

Mit dem Vermögensplan 2001 und der Finanzplanung bis 2004 wird deutlich, dass der ELW die bauliche Qualifizierung der Einrichtungen konsequent voranbringt, um langfristig eine fachlich und konzeptionell hochwertige Pflege und Betreuung sicherzustellen.

ELW 10 Zentraler Dienst

Für eine Optimierung des Finanz- und Rechnungswesens ist eine Umstellung auf SAP, für die Verbesserung der Heimkostenabrechnung der Umstieg auf eine Windows Metaframe Lösung vorgesehen. Für die notwendigen Anpassungen der Hardware und Software sind 786.000 DM eingeplant, davon werden 415.000 DM durch eine Investitionszuwendung der Stadt mitfinanziert.

ELW 20 HRS, Verbund Hans-Rehn-Stiftung

In der Hans-Rehn-Stiftung stehen weitere erhebliche bauliche Verbesserungen (Fassaden- und Flachdachsanierung, Notruf- und Brandmeldeanlage, Anpassungen im Wohnbereich etc.) an. Hierfür wird 2001 ein mittelfristiges Sanierungskonzept zu erstellen sein mit dem Ziel, im Rahmen einer förderfähigen Investitionsmaßnahme die bauliche Qualifizierung in enger Abstimmung mit der Stiftung baldmöglichst abzuschließen.

ELW 30 ZAM, Verbund Zamenhof

Die bisherigen Sanierungsplanungen für das Altenzentrum Zamenhof mit einem Investitionsvolumen von rund 55.000 DM je Platz kommen nur zu einem kleinen Teil beim Bewohner direkt an. So sind die Bewohnerzimmer kaum berührt, an der Sanitärsituation ändert sich nichts, die Erneuerung technischer Anlagen war nicht eingeplant und die Dementenbetreuung wird baulich nicht verbessert. Um eine langfristig tragbare Lösung zu finden wird 2001 vom Hochbauamt, in Abstimmung mit dem LWV als Förderbehörde, ein grundlegendes Sanierungskonzept erarbeitet und dem Gemeinderat zu Beschlussfassung vorgelegt. Hierfür ist eine erste Planungsrate von 60.000 DM vorgesehen.

Mit 70.000 DM werden 2001 im Haus Hasenberg zwei neue Bewohnerzimmer geschaffen, die aus dem Altenhilfefonds Bau finanziert werden.

ELW 40 SON, Verbund Sonnenberg

Die Sanierung des Altenpflegeheims Sonnenberg (GRDrs 573/2000) mit einem Gesamtvolumen von 20,8 Mio. wird frühestens in das Förderprogramm 2002 des Landes aufgenommen. Rund 2,7 Mio. DM werden für die Gesamtmaßnahme entsprechend o.g. Beschluss über den Altenhilfefonds Bau finanziert. Inwieweit die Bemühungen um eine vorzeitige Baufreigabe erfolgreich sein werden kann nur schwer eingeschätzt werden. Um diese Option aber grundsätzlich offen zu halten, muss der Vermögensplan von einem Baubeginn im Oktober 2001 ausgehen.

Das Generationenzentrum der Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung in Heslach wird ab August 2001 bezugsfertig sein, so dass die restliche Finanzierung der voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe rund 40 Mio. DM im Vermögensplan 2001 abzuwickeln ist. Insgesamt 30 Mio. DM kommen für diese Maßnahme aus der Rudolf und Hermann Schmid Stiftung.

ELW 50 PHB, Verbund Parkheim Berg

Die NWS stellt die Lieferung von Ferndampf an das Parkheim Berg ein. Für die notwendige neue Heiztechnik sind Investitionsaufwendungen von 1,1 Mio. DM veranschlagt, die wegen des ohnehin hohen Investitionskostenanteils im Parkheim mit 1 Mio. über den Altenhilfefonds Bau finanziert werden. Das Amt für Umweltschutz hat einen Zuschuss in Höhe von 100.000 DM in Aussicht gestellt.

Die Planungen für den Bau des Generationenzentrums Kornhasen in Wangen (GRDrs 854/2000) mit einem Gesamtvolumen für den ELW von rund 8,75 Mio. DM und der Förderantrag nach dem Landespflegegesetz werden 2001 soweit vorangebracht, dass mit einem Baubeginn 2002 gerechnet werden kann. Für das Jahr 2001 ist eine Planungsrate in Höhe von 500.000 DM vorgesehen.

Auch die

Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe

müssen die baulichen Standards insbesondere im Hinblick auf einen höheren Einzelzimmeranteil, die Sanitärsituation und die zunehmende Pflegebedürftigkeit der älteren wohnungslosen Männer und Frauen verbessern. Hierfür sollen für das Wohnheim Nordbahnhofstraße und das Wohnheim Neeffhaus zukunftsfähige Konzepte erarbeitet und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

C. Finanzplan

Die Finanzplanung 2000 bis 2004 ist zur besseren Vergleichbarkeit durchgängig in DM ausgewiesen. Die Umstellung auf den Euro ist für den Wirtschaftsplan 2002 vorgesehen. Den Planansätzen sind die derzeit bekannten Maßnahmen zugrundegelegt.

D. Stellenübersicht

Die Stellenübersicht zeigt als Rahmen für die Stellenbesetzung die zur Verfügung stehenden Stellen für Beamte, Arbeiter und Angestellte auf. Die tatsächlich besetzten Vollkräfte ergeben sich aus der tatsächlichen Entwicklung der Auslastung und der Einstufung. Die Stellenübersicht wurde für das Wirtschaftsjahr 2000, insbesondere aufgrund der Eröffnung des Generationenhauses in Heslach, fortgeschrieben.

3. Einzelpläne

Nachstehend sind die Einzelpläne aufgeführt:

A. Erfolgsplan mit Detailplanung

B. Vermögensplan

C. Finanzplan

D. Stellenübersicht