Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 21. Juni, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1. Verwaltungsreform Land/Kommunen
Bericht und Stellungnahme der Landeshauptstadt Stuttgart zum 30.06.2007
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2. Neubau Bibliothek des 21. Jahrhunderts, Mailänder Platz
Weiterplanung / Werkplanung / Ausschreibung
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3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schwieberdinger Straße 238 im Stadtbezirk Stammheim (Sta 110)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB mit Anregungen
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4. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Hedelfinger Platz Teil 1 (Gleisschleife) im Stadtbezirk Hedelfingen (He 82/1)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen
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5. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Einführung von Fallmanagement
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6. Sachstandsbericht zur Entwicklung der Gerontopsychiatrischen Dienste
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7. Stadtjugendring - Jugendverbände
8. Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gutachterausschusses
(Gutachterausschussgebührensatzung)
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9. Änderung der Satzung über die Gebühren im Meldewesen
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10. Veräußerung der Geschäftsanteile an der ekz.bibliotheksservice GmbH, Reutlingen
Beratungsunterlagen
11. Umbenennung der Christian-Hiller-Schule in Helene-Schoettle-Schule
Beratungsunterlagen
12. Beirat Stadtmuseum
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Bezirksbeirat Vaihingen
13. Verabschiedung eines ausscheidenden Mitgliedes des Bezirksbeirats/Ernennung eines neuen Mitgliedes des Bezirksbeirates
14. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger
15. Bebauungsplan mit Satzung über örtlliche Bauvorschriften Honigwiesenstraße im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 245) - Auslegungsbeschluss gemäß § 3 (2) Bau GB
16. Buslinie 82 - Bericht der SSB zum aktuellen Stand der Betriebssitzuation und beabsichtigter, weiterer Maßnahmen
17. Sitzbank auf dem Schwabenplatz
18. Nagelmarkierung der Straßenwirtschaften am Vaihinger Markt
19. Antrag: Verstärkte Überwachung der Parksituation beim Vaihinger Freibad während der Badesaison durch das Ordnungsamt
20. Antrag: Jugend-Kombi-Dauerkarte für Freibad und Hallenbad
21. Antrag: Vorstellung der Planung entlang der Seerosenstraße
22. Antrag: Aussegnungshalle auf dem Buchrain-Friedhof in Stuttgart-Vaihingen
23. Antrag: Gedenkfeiern am Volkstrauertag
24. Antrag: Wegweiser und Namensschild für Kindertagesstätten und Bürgerhaus
25. Antrag: Besserung Kennzeichnung der Tempo-30-Zone in der Dürrlewangstraße
26. Förderung bürgerschaftlichen Engagements
27. Verschiedenes - Bekanntgaben