28 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	28 5
	Verhandlung	Drucksache:	94/2005
		GZ:	5642-29

Sitzungstermin:	17.02.2005
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	der Vorsitzende
Protokollführung:	Frau Huber-Erdtmann pö
Betreff:	Förderung der Weltmeisterschaften im Gerätturnen vom 1. bis 9. September 2007 in der Hanns-Martin-Schleyer-Halle durch die Landeshauptstadt Stuttgart

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 16.02.2005, nichtöffentlich, Nr. 52
Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 03.02.2005, GRDrs 94/2005, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Zur Durchführung der Weltmeisterschaften im Gerätturnen 2007 in Stuttgart erhält der Schwäbische Turnerbund (STB), dem vom Veranstalter Deutscher Turner-Bund (DTB) die Organisation und Durchführung übertragen wurde, einen Festbetragszu-schuss in Höhe von 2,3 Mio. EUR. Dieser Zuschuss wird zur Durchführung und Organisation gemäß der im Pflichtenheft des Internationalen Turnerbundes (FIG) fest-gehaltenen Aufgaben gewährt.

2. Der Aufwand von 2,3 Mio. EUR ist im Verwaltungshaushalt, Finanzposition 1.5500.7001.000, Förderung von Veranstaltungen in der Hanns-Martin-Schleyer-Halle, wie folgt zu finanzieren:

2005:	350.000 EUR
2006:	550.000 EUR
2007:	1.400.000 EUR.

Im Jahr 2005 wird hierzu bei der genannten Finanzposition eine überplanmäßige Aus-gabe in Höhe von 350.000 EUR zugelassen. Die Deckung erfolgt über die Deckungsre-serve (1.9140.8500.000). Die in den Jahren 2006 und 2007 anfallenden Anteile des städtischen Zuschusses (2006: 550.000 EUR, 2007: 1.400.000 EUR) sind im Doppel-haushalt 2006/2007 zu veranschlagen.

Er gehe davon aus, so OB Dr. Schuster, dass im Jahr 2007 in Stuttgart eine spannende Weltmeisterschaft im Gerätturnen stattfinden werde. Teil des Konzepts sei, dass die WM auch Werbung für die Arbeit des Schwäbischen Turnerbundes sein soll. Er begrüße als Zuhörer bei diesem Tagesordnungspunkt Herrn Brechtken, den Präsidenten des Deutschen sowie des Schwäbischen Turnerbundes, und freue sich auf die Zusammenarbeit.

StRin Küstler (PDS) begründet ihre Ablehnung der Vorlage: Sie schätze zwar die Bedeutung des Sports im Leben der Menschen als sehr hoch ein, aber solange es in Stuttgart zahlreiche soziale Anliegen gebe, für die kein Geld bereitgestellt wird, und solange es für zahlreiche gute Aktivitäten von Einwohnerinnen und Einwohnern kein Geld gibt - sie erinnere an die letzten Haushaltsplanberatungen -, wolle sie für dieses Event kein Geld bewilligen. Es liege ihres Erachtens auch kein Grund für eine außerplanmäßige Ausgabe vor. Vor allem sei sie dagegen, dass Fernsehproduktionskosten übernommen werden. Wenn der Sender keinen Markt findet, weil die Werbefirmen zu wenig Interesse erwarten, sei es nicht Aufgabe der öffentlichen Hand, dieses auszugleichen.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt OB Dr. Schuster fest:

Der Gemeinderat beschließt bei 2 Nein-Stimmen mehrheitlich wie beantragt.