Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
256
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VerhandlungDrucksache:
909/2001
GZ:
OB 6200-01.02
Sitzungstermin: 10/25/2001
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Haasis hr
Betreff: Aufbau einer "Integrierten Verkehrsleitzentrale
Stuttgart" (IVLZ)
Aufbau eines Mobilitätsdienstes "MOBILITY -
INFORMATION - SERVICE - STUTTGART" (MISS)
Vorgang:

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 02.10.2001, nichtöffentlich, Nr. 565

Ergebnis: Vorberatung

Verwaltungsausschuss vom 10.10.2001, nichtöffentlich, Nr. 508

Ergebnis: Vertagung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 23.10.2001, nichtöffentlich, Nr. 592

Ergebnis: Verwaltungsausschuss vom 24.10.2001, nichtöffentlich, Nr. 541

Ergebnis:
mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen zum Beschlussantrag der GRDrs 909/2001


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 19.09.2001, GRDrs 909/2001, mit folgendem

Beschlussantrag:


1.
      Der Gemeinderat nimmt vom Bericht der Projektgruppe “Integrierte Verkehrsleitzentrale” zustimmend Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, bis 2011 eine Integrierte Verkehrsleitzentrale (IVLZ) in der Landeshauptstadt Stuttgart aufzubauen.
2.
      Die neue Integrierte Verkehrsleitzentrale wird in Kooperation mit den Stuttgarter Straßenbahnen AG und der Landespolizeidirektion Stuttgart II betrieben. Hierbei ist das in Anlage 2 beigefügte Organisationsmodell zugrunde zu legen.
3.
      Die Verwaltung wird beauftragt, mit Anbietern von Mobilitätsdiensten Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, auf vertraglicher Grundlage ein Verkehrsinformationssystem “MOBILITY – INFORMATION – SERVICE – 
      STUTTGART” (MISS) für die Landeshauptstadt Stuttgart einzurichten, zu betreiben und zu vermarkten.
4.
      Aufbau und Finanzierung einer Integrierten Verkehrsleitzentrale sollen stufenweise bis 2011 erfolgen. Hierbei sind die in Anlage 3 und 4 dargestellten Finanzierungs- und Zeitpläne zugrunde zu legen. Soweit Stellen zu schaffen sind, ist darüber in den jeweiligen Haushaltsplänen zu entscheiden.
5.
      Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Land und dem Bund über eine finanzielle Förderung der Integrierten Verkehrsleitzentrale zu verhandeln.


OB Dr. Schuster stellt fest: