Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
291
2
Verhandlung
Drucksache:
1302/2005
GZ:
AK 5203-01.01
Sitzungstermin:
08.12.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
fr
Betreff:
Klinikum Stuttgart
Finanzierung des strukturellen Rahmenplans
Vorgang: Krankenhausausschuss vom 02.12.2005, öffentlich, Nr. 93
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 24.11.2005, GRDrs 1302/2005, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Der grundsätzlichen Abwicklung der Finanzierung des strukturellen Rahmenplans wird - vorbehaltlich des Beschlusses des Wirtschaftsplans des Klinikums 2006/2007 durch den Gemeinderat - zugestimmt.
< Dieser Tagesordnungspunkt wurde gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 1 aufgerufen. Die Aussprache ist daher unter der Niederschrift Nr. 290
wiedergegeben. >
OB
Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 2 Nein-Stimmen mehrheitlich
wie beantragt
.