Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 325/2002
Stuttgart,
04/16/2002



Planietunnel
Erneuerung und Nachrüstung der Sicherheits- und
Betriebseinrichtungen im Zusammenhang mit dem
Neubau der Galerie der Stadt Stuttgart
1. Baubeschluss
2. Vergabebeschluss elektro- und fernmeldetechnische Ausstattung



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuß für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuß
Gemeinderat		Vorberatung
Vorberatung
Beschlußfassung		nichtöffentlich
nichtöffentlich
öffentlich 		23.04.2002
24.04.2002
25.04.2002



Beschlußantrag:

1. Baubeschluss

Der Erneuerung und Nachrüstung der Sicherheits- und Betriebstechnik im Planietunnel im Zusammenhang mit dem Neubau der Galerie nach der Kostenberechnung des Tiefbauamts vom 26.03.2002 mit einem Aufwand von 2.665.000 € wird zugestimmt.


2. Vergabe

2.1 Die Lieferung und Montage der elektrotechnischen Betriebsausstattung des Planietunnels wird der Firma Dürr GmbH, Weinstadt-Endersbach, zum Preis ihres Angebotes vom 05.03.2002 mit einer Auftragssumme von 1.238.193,19 € übertragen.

Für Unvorhergesehenes werden ca. 5 % dieses Betrages zur Verfügung gestellt, so dass insgesamt 1.300.000 € bereitzustellen sind.

Eine Sicherheitsleistung über die vertragliche Durchführung der Arbeiten in Höhe von 5 %, bezogen auf die Auftragssumme, wird gefordert.

2.2 Mit der Nachrüstung der fernmeldetechnischen Betriebsausstattung des Planietunnels werden die Neckarwerke Stuttgart AG zum Preis ihres Angebotes vom 25.03.2002 mit einer Auftragssumme von 870.000 € beauftragt.

Für Unvorhergesehenes werden ca. 5 % dieses Betrages zur Verfügung gestellt, so dass insgesamt 910.000 € bereitzustellen sind.


3. Mittelbereitstellung

3.1 Der Kostenanteil aus dem Kulturamtshaushalt von insgesamt 795.000 € wird mit den durch Beschluss des Gemeinderats vom 21.02.2002 bewilligten Mitteln in den Vermögenshaushalten bei der AHSt. 2.3200.9400.000 VKZ 0100- Galerie, Neubau am Kleinen Schloßplatz - wie folgt gedeckt:
    2002
300.000 €
    2003
300.000 €
    2004
195.000 €
    Gesamt
795.000 €

3.2 In Höhe der in den Jahren 2003 und 2004 benötigten Mittel von zusammen 405.000 € wird die im Haushaltsplan 2002 bei o.g. AHSt. veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Anspruch genommen.

3.3 Der Kostenanteil aus dem Tiefbauamtshaushalt in Höhe von insgesamt 1.870.000 € wird in den Vermögenshaushalten bei der AHSt. 2.6600.9530.000 VKZ 0435 - Nachrüstung Planietunnel - Brücken, Unterführungen wie folgt gedeckt:
2002360.000 €
2003890.000 €
2004360.000 €
2005260.000 €
Gesamt1.870.000 €

3.4 In Höhe von 1.090.000 € der in den Jahren 2003 bis 2005 benötigten Mittel wird die im Haushaltsplan 2002 bei der o.g. AHSt. veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Anspruch genommen.

3.5 Zur Deckung der darüber hinaus benötigten Mittel in den Jahren 2003 bis 2005 wird bei der Finanzverwaltung eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 55.000 € beantragt.


Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Im Zusammenhang mit dem Bau der neuen Galerie am Schloßplatz müssen Teile des Planietunnels umgebaut und mit neuen betriebs- und sicherheitstechnischen Einrichtungen ausgerüstet werden (s. GRDrs. 732/2001). Am 21.02.2002 beschloss der Gemeinderat den Bau der neuen Galerie (s. GRDrs. 105/2002) einschließlich einem Kostenanteil von 830.623 € für die Wiederherstellung der sicherheits- und betriebstechnischen Einrichtungen im Planietunnel.

Die elektrotechnische Betriebsausstattung wurde öffentlich ausgeschrieben. Es wurden 4 Angebote eingereicht. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Dürr GmbH, Weinstadt mit einer Angebotssumme von 1.238.193,19 € abgegeben. Die Firma wird mit dieser Summe beauftragt.

Der Auftrag für die Herstellung der fernmeldetechnischen Betriebsausstattung wird auf der Grundlage des zwischen der Stadt Stuttgart und den Neckarwerken Stuttgart AG abgeschlossenen Vertrags über das Fernmeldewesen der Stadt vom 23.Juli/02. August 1979 und der Vertragsergänzung vom 15. Dezember/20. Dezember 2000 mit einer Auftragssumme von 870.000 € an die Neckarwerke Stuttgart AG vergeben.

Finanzielle Auswirkungen
Beteiligte Stellen

Das Referat F hat der Vorlage zugestimmt.




Prof. Beiche
Technischer Referent

Anlagen

Anlage 1 - Ausführliche Begründung
Anlage 2 - Kostenberechnung zum Baubeschluss
Anlage 3 - Zusammenstellung der Angebote
Anlage 1 zu GRDrs.


Ausführliche Begründung

1. Allgemeines

Der Neubau der Galerie bedingt große Eingriffe in den vorhandenen Planietunnel und seine betriebstechnischen Einrichtungen einschließlich dem Abbruch und Neubau der Betriebszentrale.

Der 450 m lange Planietunnel wurde 1969 mit den seinerzeit gültigen betriebs- und sicherheitstechnisch notwendigen Einrichtungen in Betrieb genommen. Für den B 27-Verkehr und innerstädtische Verkehrsbeziehungen gehört er mit einer Verkehrsmenge von täglich 44 000 Kraftfahrzeugen zu den wichtigsten Straßen der Innenstadt und des Cityrings.

Da der Planietunnel im Laufe der nächsten Jahre ohnehin auf den neuesten Stand der Sicherheitstechnik entsprechend den "Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln" (RABT) gebracht werden sollte, wird dies im Zusammenhang mit den Umbauarbeiten im Zuge des Galerieneubaus realisiert.


2. Vergabe der elektro- und fernmeldetechnischen Betriebsausstattung

2.1 Die Leistungen für den Umbau und die Nachrüstung der elektrotechnischen Betriebsausstattung wurde am 24.01.2002 im Amtsblatt der Landeshauptstadt Stuttgart und im Staatsanzeiger Baden-Württemberg öffentlich ausgeschrieben. Sie umfassen folgende Einrichtungen:
Das günstigste Angebot auf den Amtsentwurf wurde von der Firma Dürr GmbH, Weinstadt-Endersbach mit einer Angebotssumme von 1.238.193,19 € abgegeben. Die Firma Siemens hat zusätzlich zu ihrem Hauptangebot noch ein Nebenangebot mit einem Gesamtpauschalpreis eingereicht. Dieses Angebot konnte nicht berücksichtigt werden, da es nicht mit einer gesicherten Einsparung verbunden ist, denn bisherige Erfahrungen haben gezeigt, dass die Anwendung des Einzelpreisvertrages für die Stadt günstiger ist.

Aufgrund der technischen und wirtschaftlichen Prüfung und Wertung der Angebote wird vorgeschlagen, den Umbau und Nachrüstung der elektrotechnischen Betriebsausstattung des Planietunnels der Firma Dürr GmbH, Weinstadt-Endersbach, mit einer Auftragssumme von 1.238.193,19 € zu übertragen.

Die Firma Dürr hat bereits in Arbeitsgemeinschaft mit der Firma Siemens die elektrotechnischen Betriebsausstattungen im B 14-Tunnel Heslach, B 295-Tunnel Feuerbach und Wagenburgtunnel zufriedenstellend ausgeführt, so dass eine fach- und termingerechte Abwicklung zu erwarten ist.

Der Vergabevorschlag des Tiefbauamts ist vom Rechnungsprüfungsamt geprüft worden.

2.2 Der Auftrag für die Herstellung der fernmeldetechnischen Betriebsausstattung wird auf der Grundlage des zwischen der Stadt Stuttgart und den Neckarwerken Stuttgart AG abgeschlossenen Vertrags über das Fernmeldewesen der Stadt vom 23. Juli/02.August 1979 und der Vertragsergänzung vom 15. Dezember/20. Dezember 2000 mit einer Auftragssumme von 870.000 € an die Neckarwerke Stuttgart AG vergeben.

Die Ausstattung umfasst folgende Einrichtungen:
Das Referat F hat der Vorlage zugestimmt.