Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
115
7
Verhandlung
Drucksache:
370/2006
GZ:
StU
Sitzungstermin:
14.06.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
hr
Betreff:
Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Burgenland-/Leobener Straße im Stadtbezirk Feuerbach (Feu 234)
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 13.06.2006, nicht öffentlich, Nr. 277
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 23.05.2006, GRDrs 370/2006, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Burgenland-/Leobener Straße im Stadtbezirk Feuerbach (Feu 234) wird in der Fassung des Entwurfs des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung vom 23.01.2006 / 21.03.2006 gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung (Anlage 1) dargestellt. Es gilt die Begründung gemäß § 9 (8) BauGB vom 23.01.2006 / 21.03.2006 / 18.05.2006.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 1 Enthaltung mehrheitlich
wie beantragt.