Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
119
3
Verhandlung
Drucksache:
427/2005
GZ:
AK
Sitzungstermin:
23.06.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Klinikum Stuttgart, Neubau Versorgungszentrum
Hegelstraße
- Baubeschluss -
Vorgang: Krankenhausausschuss vom 10.06.2005, öffentlich, Nr. 39
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 30.05.2005, GRDrs 427/2005, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau des Versorgungszentrums einschließlich Versorgungstunnel zum Katharinenhospital an der Hegelstraße auf Grundlage der vom Hochbauamt und der N. N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
geprüften Ausführungsplanung, der Baubeschreibung und dem Kostenanschlag der Freien Architekten N. N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
(Versorgungszentrum), Stuttgart, sowie N. N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
(Versorgungstunnel), Stuttgart, vom Mai 2005
mit Gesamtbaukosten einschließlich medizinischen und küchentechnischen Einbauten von
57.100.000 EUR
sowie den Kosten für bewegliche Ausstattung von
4.395.000 EUR
und den Gesamtkosten für Interimsmaßnahmen von
505.000 EUR
wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand für die Baumaßnahme ist aus Mitteln des Wirtschaftsplanes des Klinikums Stuttgart in Höhe von
62.000.000 EUR
wie folgt zu decken:
Finanzierung
bis 2004
EUR
2005
EUR
2006
EUR
2007
EUR
2008
EUR
Gesamt
EUR
Bau
3.500.000
13.995.000
31.605.000
6.000.000
2.000.000
57.100.000
Einrichtung
4.395.000
4.395.000
Interimsmaßnahmen
505.000
505.000
Gesamtsumme
3.500.000
14.500.000
36.000.000
6.000.000
2.000.000
62.000.000
3. Der Einrichtung des Interimscasinos als Vorabmaßnahme für den Neubau Olgahospital/Frauenklinik einschließlich
Rückbau mit Kosten in Höhe von
1.093.000 EUR
wird zugestimmt.
Die erforderlichen Finanzmittel werden im Jahr 2005 bis zur Aufnahme in den Wirtschaftsplan 2006/2007 zunächst aus nicht abgeflossenen Mitteln des Vermögensplans des Klinikums Stuttgart gedeckt.
4. Die Kosten für das übertragene Flurstück 7958/2 in Höhe von
294.000 EUR
werden dem festgesetzten Kapital des Klinikums zugeordnet. Zur Finanzierung des Grunderwerbs erfolgt eine Kapitaleinlage beim Eigenbetrieb Klinkum. Der Aufwand für die Kapitaleinlage wird im Vermögenshaushalt 2006 bei der AHSt 2.5100.9300.000-0020 Eigenbetrieb Klinikum – Kapitaleinlage, gedeckt.
StR
Rockenbauch
(SÖS) erklärt, dass er eine Zentralisierung der Kliniken für nicht sinnvoll halte und daher auch das neue Versorgungszentrum ablehne.
Da auf die Anforderungen des Personals und des Personalrats eingegangen wurde, so StRin
Küstler
(PDS), könne sie der Vorlage zustimmen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 1 Nein-Stimme mehrheitlich
wie beantragt.