Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
213
-
Verhandlung
Drucksache:
-
GZ:
OB 3722-00
Sitzungstermin:
10/10/2002
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
kr
Betreff:
Antrag Nr. 330/2002 der Gruppe
DIE REPUBLIKANER vom 19.09.2002
- mündliche Anfrage von StR Lieberwirth (REP) -
Dieser Niederschrift angeheftet sind der im Betreff genannte Antrag sowie die Stellungnahme des Herrn Oberbürgermeisters vom 09.10.2002.
StR
Lieberwirth
(REP) bittet um Auskunft, warum dem o.g. Antrag nicht entsprochen wurde. OB
Dr. Schuster
verweist auf die von ihm unterschriebene Stellungnahme zu diesem Antrag und bedauert, dass sie noch nicht vorliegt. Er geht im Sinne dieser Stellungnahme <siehe Anlage> auf den Antrag ein. Das Thema sei - so OB Dr. Schuster - nicht vergessen. Die rechtliche Seite wird von BM
Murawski
entsprechend der Begründung zu dieser Stellungnahme dargelegt.
StR
Lieberwirth
kündigt an, den Antrag in sechs Monaten erneut zu stellen.