Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
329
2c
VerhandlungDrucksache:
531/2005
GZ:
T
Sitzungstermin: 16.12.2005
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Huber-Erdtmann sp
Betreff: Wirtschaftsplan 2006/2007 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)


Vorgang: Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 09.11.2005, nichtöffentlich, Nr. 21

Ergebnis: einmütige Zustimmung zur GRDrs 531/2005 unter Berücksichtigung der Tischvorlage

Verwaltungsausschuss vom 06.12.2005, nichtöffentlich, Nr. 544, (2. Lesung)

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 14.09.2005, GRDrs 531/2005, einschließlich der in der Tischvorlage vom 09.11.2005
dargestellten Änderung in Anlage 5e, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2006/2007 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) wird festgesetzt:

1.1im Erfolgsplan 2006/07 (Anlagen 2d und 2e) mit
2006
€
2007
€
Betriebsaufwendungen von
100.963.500
101.864.700
Betriebserträgen von
107.995.800
105.245.200
Finanzerträgen von
777.100
797.000
einem Unternehmensergebnis von
7.809.400
4.177.500
1.2im Vermögensplan 2006/07 mit Einnahmen (Anlagen 3a/3c) und Ausgaben (Anlagen 3b/3d) von jeweils
32.009.900


24.043.700
1.3mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahme von
0
0
1.4mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung von
1.100.000
1.100.000
2.Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgelegt auf
21.000.000
21.000.000
3. Der Finanzplanung 2005 bis 2009 (Anlage 4) wird zugestimmt.

4. Der vorgelegten Stellenübersicht (Anlagen 5a bis 5f) einschließlich Veränderungen wird zugestimmt.
5. Das Trägerdarlehen in Höhe von 18,62 Mio. € wird ab dem Jahr 2006 verzinst.


OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.