Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
206
2
Verhandlung
Drucksache:
781/2001
GZ:
OB 0330-06
Sitzungstermin:
09/20/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
wu
Betreff:
Nachrücken von Frau Lore Wenzel (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 19.09.2001, nichtöffentlich, Nr. 459
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 27.08.2001, GRDrs 781/2001, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Frau Lore Wenzel in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
Der Vorsitzende bittet Frau Wenzel, sich zur Verpflichtung gemäß § 32 GemO nach vorne zu begeben. Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und OB Dr. Schuster verliest die Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."
OB Dr. Schuster verpflichtet Frau Wenzel durch Handschlag und heißt sie im Gemeinderat herzlich willkommen. Er freue sich auf eine gute Zusammenarbeit.
Die Niederschrift über diese Verpflichtung wird von Frau Wenzel unterzeichnet (die Verpflichtungserklärung befindet sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats).