Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T 9561-02
GRDrs
867/2004
Stuttgart,
10/27/2004
Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2005;
Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
nichtöffentlich
nichtöffentlich
öffentlich
16.11.2004
17.11.2004
18.11.2004
Beschlußantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Die erfolgten Personal- und Sachkostensteigerungen seit der letzten Anpassung der Gehwegreinigungsgebühren zum 01.01.2002 sowie eine weiter differenziertere Kalkulation und Betriebsdatenerfassung führen zu einer Neufestsetzung der Gehwegreinigungsgebühren zum 01.01.2005.
Finanzielle Auswirkungen
Durch die Gebührenerhöhung ergeben sich im Jahre 2005 Mehreinnahmen von rund 128.000
€.
Beteiligte Stellen
Referate AK, WFB und R
Vorliegende Anträge/Anfragen
Keine
Erledigte Anträge/Anfragen
Keine
Technisches Referat
Betriebsleitung AWS
Dirk Thürnau
Bürgermeister
Dr. Manfred Krieck
Erster Betriebsleiter
Anlagen
Anlage 1 zur GRDrs 867/2004: Ausführliche Begründung
Anlage 2 zur GRDrs 867/2004:
Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (Hausgebührensatzung -HGS-)