Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB 0331-01
GRDrs 1061/2006
Stuttgart,
01/05/2007



Neubesetzung des Verwaltungsausschusses und des Ältestenrats aus Anlass der Wahl einer neuen Vorsitzenden der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Beschlussfassung		nicht öffentlich
öffentlich		17.01.2007
18.01.2007



Beschlußantrag:

Der Verwaltungsausschuss wird entsprechend Anlage 1, der Ältestenrat entsprechend Anlage 2 neu besetzt.



Begründung:


Aus Anlass der Wahl einer neuen Vorsitzenden der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN – nach dem Rücktritt von Frau Stadträtin Ursula Marx vom Fraktionsvorsitz – sind die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Gremien des Gemeinderats neu zu besetzen. Die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat die aus den Anlagen ersichtlichen Veränderungen vorgeschlagen. Bei der Besetzung von Ausschüssen ist nach § 40 Abs. 2 GemO i.V.m. § 41 Abs. 1 der GOG eine Einigung über die Zusammensetzung anzustreben.

Im Verwaltungsausschuss soll das Mitglied Frau Stadträtin Daniela Feindor stellvertretendes Mitglied und an ihrer Stelle Frau Stadträtin Muhterem Aras ordentliches Mitglied des Ausschusses werden. Ferner soll Herr Stadtrat Peter Pätzold anstelle von Frau Stadträtin Andrea Münch stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsausschusses werden.

Eine Umbesetzung des Verwaltungsausschusses (Anlage 1) durch Akklamation ist nur möglich, wenn alle anwesenden Mitglieder des Gemeinderats, also auch die Mitglieder, die keiner Fraktion angehören, dieser Sitzverteilung positiv zustimmen; eine Stimmenthaltung ist nicht ausreichend. Falls die Einstimmigkeit nicht erreicht wird, ist eine Listenwahl nach gebundenen Listen erforderlich (§ 40 Abs. 2 GemO). Die in Anlage 1 genannte neue Zusammensetzung gilt daher nur für den Fall der Einigung.

Der Ältestenrat (Anlage 2) kann durch einfachen Beschluss des Gemeinderats umbesetzt werden (§ 33 a GemO i.V.m. § 9 GOG). Anstelle von Frau Stadträtin Ursula Marx sollen Frau Stadträtin Muhterem Aras ordentliches Mitglied und Frau Stadträtin Marx stellvertretendes Mitglied des Ältestenrats werden.


Finanzielle Auswirkungen

-


Beteiligte Stellen

-

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Dr. Wolfgang Schuster

Anlagen

2
Verwaltungsausschuss
Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)

Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Schuster
Ständige stellv. Vorsitzende: Erster Bürgermeister Föll
Bürgermeister Murawski
Bürgermeister Thürnau (Betriebsausschuss AWS)
Bürgermeisterin Dr. Eisenmann
Bürgermeister Dr. Schairer
MitgliederStellvertreter/-innen
CDUBarg
Prof. Dr. Loos
Ripsam
Sauer
Stradinger
Uhl		Heinz
Hill
Kotz
Dr. Löffler
Metke
Pfau
Rudolf
Schmid
Dr. Unold
Vetter
Wahl
SPDGröger
Kanzleiter
Sawade
Wüst		Baumstark
Dr. Blind
Can
Guckenberger
Dr. Hackl
Prof. Dr. Kußmaul
Lutz
Reißig
Thurner
Zürn
90/GRÜNEAras
Kugler
Wölfle		Feindor
Fischer
Dr. Kienzle
Marx
Pätzold
FWZeeb, Jürgen
Palmer		Zaiß
Fahrion
Kauderer
Gulde
FDP/DVPZeeb, RolfDr. Werwigk
Willmann
von Stein

Anlage 2 zur GRDrs 1061/2006
Ältestenrat



MitgliederStellvertreter/-innen
CDUBarg
Schmid
Uhl
Vetter		Dr. Löffler
Prof. Dr. Loos
Ripsam
Dr. Unold
SPDKanzleiter
Sawade
Wüst		Gröger
Guckenberger
Reißig
90/GRÜNEAras
Wölfle		Dr. Kienzle
Kugler
Marx
FWZeeb, JürgenZaiß
Fahrion
Kauderer
Palmer
Gulde
FDP/DVPZeeb, RolfWillmann