Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz:
AK
GRDrs
836/2003
Stuttgart,
09/10/2003
Künftige bauliche Struktur des Klinikums Stuttgart
1. Errichtung eines Versorgungszentrums an der Hegelstraße
2. Unterbringung von Ausbildungsschulen im Versorgungszentrum
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Gesundheitsausschuss
Ausschuß für Umwelt und Technik
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
nichtöffentlich
nichtöffentlich
öffentlich
19.09.2003
23.09.2003
25.09.2003
Beschlußantrag:
1. Dem Raum- und Funktionsprogramm (Anlage 2) zur Neuordnung der Versorgungsbereiche Materialwirtschaft, Zentrallager, Speisenversorgung, Apothekenversorgung (Zentralapotheke) und der Ausbildungsschulen (Ersatzflächen) in einem Versorgungszentrum am Standort Hegelstraße (Flurstücke Nr. 7962/1, 7958/2, 7956/10) wird zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis dieses Raum- und Funktionsprogramms ein EU-weites VOF-Verfahren mit einer Mehrfachbeauftragung von mindestens 3 Architekturbüros für ein Planungsgutachten durchzuführen. Des weiteren sollen die Architekturbüros in einem Ideenteil Vorschläge für den 2. Bauabschnitt Schulen (Erweiterung zu einem Schulzentrum) sowie für die Errichtung einer Betriebskindertagesstätte des Katharinenhospitals, Olgahospitals und Frauenklinik mit Erweiterungsoption zugunsten der Kindertagesstätte Studentenwerk machen. Die Kosten dafür werden aus den Mitteln für den Architektenwettbewerb zur Neustrukturierung des Olgahospitals und der Frauenklinik auf dem Areal des Katharinenhospitals gedeckt (Haushaltsrest).
3. Für den ausgewählten Standort des Versorgungszentrums einschließlich Ausbildungsschulen an der Hegelstraße ist ein neues Bebauungsplanverfahren durchzuführen, das den Bebauungsplan 1976/23 ersetzt.
4. Das Flurstück 7958/2 an der Hegelstraße mit einer Fläche von 542 m² soll gegen einen noch zu ermittelnden Kaufpreis aus dem Grundvermögen der Stadt in das Sondervermögen des Katharinenhospitals übertragen werden. Die Betriebssatzung wird zu gegebener Zeit entsprechend angepasst.
5. Bei den Beratungen zum Doppelhaushaltsplan 2004/2005 ist auf der Grundlage der voraussichtlichen Kosten (Anlage) über die weitere Finanzierung zu entscheiden.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Die Verwaltung erhielt den Auftrag, für die Neuordnung des Versorgungsbereichs in einem Versorgungszentrum nach alternativen Lösungen auf dem Areal des Katharinenhospitals oder in dessen unmittelbarer Nähe zu suchen. Mit dem Standort Hegelstraße wird eine Lösung vorgeschlagen, mit der die Versorgungsbereiche des Klinikums - wie ursprünglich beabsichtigt - und die Ersatzflächen für Ausbildungsschulen an einem peripheren Standort neu geordnet werden können. Wertvolle, für die medizinischen Leistungen erforderliche Flächen auf dem Katharinenhospital-Areal, können damit “geschont” werden. Zusammen mit den weiteren Ausbildungsschulen des Klinikums soll hier künftig ein Schulzentrum entstehen. Das vorliegende Raumprogramm legt eine Nutzfläche von 7.272 m² bzw. 9.855 m² (bei Realisierung des separaten Bauabschnittes Erweiterung zum Schulzentrum und Kindertagesstätten) fest. Mit dem Sozialministerium sind bereits 6.320 m² der 7.272 m² als förderfähig abgestimmt. Mit dem geforderten Ideenteil für das Schulzentrum im 2. Bauabschnitt und für die Kindertagesstätten sollen Vorschläge zur künftigen Gestaltung des Areals Hegelstraße aufgezeigt werden. Die Entscheidung über den Bau dieser beiden Bereiche kann zu einem späteren Zeitpunkt getroffen werden. Die Verkehrssituation im Bereich des Zugangs zum Areal Katharinenhospital über die Jägerstraße wird durch geordnete und klinikumsintern besser steuerbare Versorgungsströme deutlich entlastet. Für den Gütertransport soll mittel- bis langfristig eine direkte Verbindung zwischen dem Versorgungszentrum und dem Areal Katharinenhospital angestrebt werden. Bei den Kosten des Versorgungszentrums und der Ausbildungsschulen ist von ca. 32,9 Mio € auszugehen. Hinzu käme, abhängig vom Ergebnis des Ideenteils, die Kindertagesstätte Klinikum mit ca. 1,9 Mio € (zusätzlich 0,5 Mio € bei Erweiterung zu Gunsten des Studentenwerks). In der Summe damit 34,8 Mio € (35,3 Mio €). In der ursprünglichen Planung (GRDrs 1085/2002) war zum Vergleich von 32,0 Mio € ausgegangen worden. Die Erweiterung zum Schulzentrum würde weitere ca. 8,7 Mio € kosten.
Die Verwaltung erhielt den Auftrag, für die Neuordnung des Versorgungsbereichs in einem Versorgungszentrum nach alternativen Lösungen auf dem Areal des Katharinenhospitals oder in dessen unmittelbarer Nähe zu suchen. Mit dem Standort Hegelstraße wird eine Lösung vorgeschlagen, mit der die Versorgungsbereiche des Klinikums - wie ursprünglich beabsichtigt - und die Ersatzflächen für Ausbildungsschulen an einem peripheren Standort neu geordnet werden können. Wertvolle, für die medizinischen Leistungen erforderliche Flächen auf dem Katharinenhospital-Areal, können damit “geschont” werden. Zusammen mit den weiteren Ausbildungsschulen des Klinikums soll hier künftig ein Schulzentrum entstehen. Das vorliegende Raumprogramm legt eine Nutzfläche von 7.272 m² bzw. 9.855 m² (bei Realisierung des separaten Bauabschnittes Erweiterung zum Schulzentrum und Kindertagesstätten) fest. Mit dem Sozialministerium sind bereits 6.320 m² der 7.272 m² als förderfähig abgestimmt. Mit dem geforderten Ideenteil für das Schulzentrum im 2. Bauabschnitt und für die Kindertagesstätten sollen Vorschläge zur künftigen Gestaltung des Areals Hegelstraße aufgezeigt werden. Die Entscheidung über den Bau dieser beiden Bereiche kann zu einem späteren Zeitpunkt getroffen werden. Die Verkehrssituation im Bereich des Zugangs zum Areal Katharinenhospital über die Jägerstraße wird durch geordnete und klinikumsintern besser steuerbare Versorgungsströme deutlich entlastet. Für den Gütertransport soll mittel- bis langfristig eine direkte Verbindung zwischen dem Versorgungszentrum und dem Areal Katharinenhospital angestrebt werden. Bei den Kosten des Versorgungszentrums und der Ausbildungsschulen ist von ca. 32,9 Mio € auszugehen. Hinzu käme, abhängig vom Ergebnis des Ideenteils, die Kindertagesstätte Klinikum mit ca. 1,9 Mio € (zusätzlich 0,5 Mio € bei Erweiterung zu Gunsten des Studentenwerks). In der Summe damit 34,8 Mio € (35,3 Mio €). In der ursprünglichen Planung (GRDrs 1085/2002) war zum Vergleich von 32,0 Mio € ausgegangen worden. Die Erweiterung zum Schulzentrum würde weitere ca. 8,7 Mio € kosten.
Finanzielle Auswirkungen
Beteiligte Stellen
Die Bezirksbeiräte Mitte und Nord (grenznah) werden beteiligt.
Referate WFB und T.
Klaus-Peter Murawski
Bürgermeister
Anlagen
Anlage 1 Ausführliche Begründung
Anlage 2 Raumprogramm Versorgungszentrum mit Ideenteil Hegelstraße
Anlage 3 Kostenprognose
Anlage 1zur GRDrs 836/2003
Ausführliche Begründung
1. Ausgangssituation/Erarbeitung des Vorschlags GRDrs 1085/2002 (Ergänzung)
Die Verwaltung erhielt den Auftrag (Niederschriftsnummer 46/2003), für die Neuordnung des Versorgungsbereichs in einem Versorgungszentrum nach alternativen Lösungen auf dem Areal des Katharinenhospitals oder in dessen unmittelbarer Nähe zu suchen. Unter Federführung der Firma HWP Planungsgesellschaft mbH hat sich eine Arbeitsgruppe (Referat AK/AK54, Geschäftsführung Klinikum, Hochbauamt) intensiv mit Standortalternativen auseinandergesetzt. Einmütig kam man zu dem Ergebnis, den Standort Hegelstraße hierfür vorzusehen. Maßgebend für diesen Standortvorschlag war vor allem, das Gelände des Katharinenhospitals möglichst für medizinische Entwicklungen offen zu halten. In der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt am 22. Juli 2003 wurde dem Standortvorschlag einmütig zugestimmt. Die Verwaltung erhielt den Auftrag, ein EU-weites VOF-Verfahren für die Planungsleistungen (Mehrfachbeauftragung) auszuschreiben und nach der Sommerpause eine Vorlage zur Beschlussfassung im Gemeinderat vorzulegen.
Mit dem Standort Hegelstraße wird eine Lösung vorgeschlagen, mit der die Versorgungsbereiche des Klinikums - wie ursprünglich beabsichtigt - an einem peripheren Standort neu geordnet werden können. Wertvolle, für die medizinischen Leistungen erforderliche Flächen auf dem Katharinenhospital-Areal, können damit “geschont” werden. Die zur Verfügung stehende Grundstücksfläche von ca. 6.300 qm an der Hegelstraße ermöglicht, die Versorgungsbereiche und Ausbildungsschulen (Hebammenschule, Kinderkrankenpflegeschule, Diätschule, Fachweiterbildung bei Katharinenhospital, Olgahospital und Frauenklinik) zu realisieren.
Dem jetzt vorgeschlagenen Raum- und Funktionsprogramm liegt weiterhin die in der GRDRs 1085/2002 beschriebene IST-Situation der Versorgungsbereiche zugrunde. Die Notwendigkeiten zur Neuordnung des Versorgungsbereichs gelten unvermindert fort. In der Apothekenversorgung wurde zwischenzeitlich mit Zustimmung des Gesundheitsausschusses eine Absichtserklärung mit dem Karl-Olga-Krankenhaus unterzeichnet (Niederschriftsnummer 77/2003). Konkrete Gespräche bzw. Verträge können jedoch erst nach der end-gültigen Zustimmung des Gemeinderats zum Raumprogramm im Herbst 2003 bzw. nach Baubeschluss für das Versorgungszentrum Hegelstraße im Frühjahr 2004 geführt und ausgehandelt werden.
Nach den Vorstellungen der Verwaltung sollen, ausgehend von der Machbarkeitsstudie 2000, am Standort Hegelstraße die Ausbildungsschulen des Klinikums auf der Basis einer strukturellen Neuordnung in einem Schulzentrum zusammengefasst werden. Für die Diätschule und die Fachweiterbildung des Katharinenhospitals sind vor einem Baubeginn des Neubaus Olgahospital und Frauenklinik Ersatzflächen zu schaffen. Für die Hebammenschule, Kinderkrankenpflegeschule und Fachweiterbildung des Olgahospitals sind mit dem Umzug des Olgahospitals und der Frauenklinik auf dieses Areal neue Räume erforderlich. Zusammen mit den weiteren Ausbildungsschulen des Klinikums (ca. 2.000 m²) soll ein Schulzentrum entstehen, wobei dieser Teil von den Architekten im Ideenteil als separater Bauabschnitt auszuweisen ist. Eine endgültige Entscheidung über die Ausführung dieses 2. Bauabschnittes soll erst nach Vorliegen der exakten Kosten und nach Abklärung der Fördermöglichkeiten getroffen werden.
2. Standort des Versorgungszentrums
Hauptziel bei der Weiterentwicklung des Areals Katharinenhospital ist, dort künftig möglichst nur unmittelbare medizinische Bereiche unterzubringen. Bei der Untersuchung, evtl. Versorgungsmodule auf diesem Areal neu zu ordnen, wurde festgestellt, dass dann zu wenig Reserveflächen für weitere Veränderungen zur Verfügung stehen würden. Dies ist jedoch angesichts der künftigen gesundheitspolitischen Entwicklung außerordentlich wichtig. Eine Einrichtung der Versorgungsfunktionen auf dem Grundstück des Katharinenhospitals würde die verfügbaren Flächen noch weiter einschränken.
Die Verkehrssituation im Bereich der Jägerstraße wird durch geordnete und klinikumsintern besser steuerbare Versorgungsströme deutlich entlastet. Für den Gütertransport soll mittel- bis langfristig eine direkte Verbindung zwischen dem Versorgungszentrum und dem Areal Katharinenhospital angestrebt werden. Diese Aufgabenstellung wird in das Planungsgutachten mit aufgenommen.
Am Standort Hegelstraße entfallen Parkmöglichkeiten. Der Nachweis der notwendigen Parkplätze nach der Stellplatzverordnung wird durch eine zusätzliche Anmietung im Parkhaus an der Kriegsbergstraße, durch den Ankauf dieses Parkhauses oder die Errichtung eines weiteren Parkgeschosses im Neubau des Olgahospitals erbracht.
3. Raum- und Funktionsprogramm Versorgungszentrum
m Rahmen der Verhandlungen über den Neubau des Olgahospitals wurden Flächen für krankenhausergänzende Einrichtungen und Funktionen, bei denen sich die Notwendigkeit für einen Neubau aus der Verlagerung von Olgahospital und Frauenklinik ergibt, dem Sozialministerium (SM) vorgelegt und nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz als förderfähig anerkannt.
3.1 Zentralapotheke
Die Inhalte und Flächen wurden mit dem Leiter der Zentralapotheke des Klinikums abgestimmt und dem Regierungspräsidium als Genehmigungsbehörde zur Stellungnahme vorgelegt. Das Regierungspräsidium hat seine grundsätzliche Zustimmung zu den ge-nannten Programmflächen erklärt.
Die Förderfähigkeit wurde vom Sozialministerium wie folgt festgelegt:
- 1.700 m² für das Klinikum Stuttgart,
- 716 m² für 1.021 zusätzliche Planbetten auf der Grundlage der Absichtserklärung mit der Diakonissenanstalt.
Die Verwaltung geht davon aus, dass das Sozialministerium auf der Grundlage der Absichtserklärung mit dem Karl-Olga-Krankenhaus, künftig ca. 1.100 Planbetten durch die Zentralapotheke des Klinikums zu versorgen, die gleiche Förderquote festlegt.
3.2 Küche
Die Küche versorgt das Katharinenhospital, das Olgahospital, die Frauenklinik und das Bürgerhospital (einschließlich Krankenhaus Feuerbach und Filderhof). Die Küche des Krankenhauses Bad Cannstatt bleibt erhalten. Der vom Sozialministerium anerkannte Flächenanteil dient dem Ersatz für das Katharinenhospital, Olgahospital und Frauenklinik wegen Abbruch und Verlagerung.
Speisenversorgungssystem
Das am besten geeignete und wirtschaftlichste Speisenversorgungssystem für die Patienten und Mitarbeiter ist noch auszuwählen; auch die Betriebsform ist noch sorgfältig zu prüfen und zu entscheiden. Die beschriebene Nutzfläche zur Speisenversorgung ist zugleich die Obergrenze für die weiteren Planungsschritte und ermöglicht, zwischen verschiedenen Speisenversorgungssystemen auszuwählen. Der Betrieb der Küche / Speisenversorgung soll entweder durch das Klinikum selbst, ein qualifiziertes Dienstleistungsunternehmen oder eine eigene Dienstleistungsgesellschaft erfolgen. Die Wohlfahrtseinrichtung zur Versorgung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Speisen ist noch zu gestalten. Die Verwaltung ist hierbei bemüht, eine den
Ansprüchen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gute Lösung zu finden, die die Wirtschaftlichkeit der gesamten neuen Speisenkonzeption nicht beeinträchtigt.
3.3 Materialwirtschaft, Lagerhaltung und Güterumschlag
Das Raumprogramm (Lagerhaltung und Güterumschlag) mit einer Hauptnutzfläche von 1.410 m² beinhaltet neben einer Warenein- und -ausgangszone sowie den Umschlag- und Entsorgungsflächen auch die gemäß den Anforderungen des Klinikums vorzusehenden Lagerflächen (800 m²). Das Raumprogramm liegt im Rahmen der vom Sozialministerium als förderfähig anerkannten Flächen. Die Rangierflächen für LKWs im An- und Ablieferbereich sind ausreichend dimensioniert, um einen reibungslosen Ablauf des Betriebshofs zu ermöglichen. Ebenso sind Abstellflächen für nicht im Einsatz befindliche LKWs und Warteflächen für Lieferanten-LKWs berücksichtigt. Auf diese Punkte wird bei der Beschreibung der Planungsaufgabe detailliert hingewiesen.
3.4 Schulen
1. Bauabschnitt
Im Rahmen der Verhandlungen mit dem Sozialministerium im Jahr 2002 wurde eine Hauptnutzfläche von 1.124 m² als förderfähig anerkannt; dies deckt den Bedarf der Kinderkrankenpflegeschule, der Hebammenschule, der Diätschule und der Fachweiterbildung von Katharinenhospital und Olgahospital ab.
2. Bauabschnitt - Erweiterung zum Schulzentrum
Als Erweiterung zu einem Schulzentrum um die gesamten Krankenpflegeschulen des Klinikums, die Fachweiterbildung des Bürgerhospitals und der MTA-Schule des Katharinenhospitals entsteht ein Raumprogramm mit einer Hauptnutzfläche von 2.000 m². Da die Finanzierung für diese Schulen noch nicht gesichert ist, soll dieser Teil als möglicher 2. Bauabschnitt bzw. Erweiterungsmöglichkeit am Versorgungszentrum Hegelstraße in das Planungsgutachten aufgenommen werden.
Die Novellierung des Krankenpflegegesetzes ist bereits in die Dimensionierung der Unterrichtsräume eingeflossen, so dass sich zukünftig zwei Kurse einen Unterrichtsraum teilen (bisher drei Kurse).
4. Kindertagesstätte
Aktuell stehen 15 Kindertagesstätten-Plätze im Olgahospital und 40 Plätze zu Gunsten des Katharinenhospitals am derzeitigen Standort Herdweg zur Verfügung. Der Bedarf und die aktuelle Warteliste lassen jedoch darauf schließen, dass diese Kapazitäten zu erhöhen sind.
Bezüglich der Kindertagesstätte des Studentenwerks am Standort Hegel-straße verhandelt die Verwaltung gegenwärtig mit Vertretern des Studentenwerks und der Kindertagesstätte. Dabei soll geklärt werden, ob die Kindertagesstätte am Standort Hegelstraße bleibt oder aber ein alter-nativer Standort gesucht wird.
Von den beauftragten Architekturbüros wird in einem Ideenteil des Planungsgutachtens ein Vorschlag erwartet, eine aus bis zu vier Gruppen (zuzüglich optional eine Gruppe Kindertagesstätte Studentenwerk) bestehende Kindertagesstätte am Standort Hegelstraße unterzubringen.
5. Kostenprognose und Finanzierung
Die Kosten (Anlage 3) für das Versorgungszentrum ohne Schulen (6.148 m² Nutzfläche) betragen ca. 28 Mio €. Die GRDrs 1085/2002 vom 04.12.2002 ging von 24,7 Mio € bei einer Nutzfläche von 5.196 m² aus. Zu diesem Flächenansatz von 5.196 m² kommen nun weitere Flächen, die für die Versorgung der übrigen städtischen Krankenhäuser (Bürgerhospital und Bad Cannstatt) benötigt werden sowie für das Angebot von Leistungen des Versorgungszentrums, die im Rahmen der Kooperationen mit nichtstädtischen Einrichtungen des Gesundheitswesens eingerichtet werden müssen.
Die Kindertagesstätte des Klinikums kostet ca. 1,9 Mio €. Eine Erweiterung zu Gunsten des Studentenwerks würde weitere 0,5 Mio € kosten.
Die Gesamtkosten von ca. 34,8 Mio € setzen sich aus ca. 32,9 Mio € (Versorgungszentrum und Ausbildungsschulen) und ca. 1,9 Mio € (Kindertagesstätte) zusammen. In der ursprünglichen Planung (GRDrs 1085/2002) war zum Vergleich von 32,0 Mio € ausgegangen worden. Die Erweiterung zum Schulzentrum würde weitere ca. 8,7 Mio € kosten. Die Gesamtkosten bei einer Realisierung aller angesprochenen Maßnahmen würden ca. 44,0 Mio € betragen.
Mittel zur Finanzierung der Baumaßnahme einschließlich des Grunderwerbs sind in der mehrjährigen Finanzplanung bis 2006 des Klinikums nicht enthalten, wobei zu berücksichtigen ist, dass große Teile förderfähig sind. Über die Finanzierung wäre im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushaltsplan 2004/2005 zu entscheiden. Die Maßnahme (einschließlich Grunderwerb) ist in der “Wunschliste” des Referats AK im Haushaltsplan 2004/2005 enthalten.
6. Weitere zeitliche Abwicklung
ab 10/2003 VOF-Verfahren
bis ca. 08/2004 Förderantrag und Bauantrag
bis ca. 03/2005 Baubeschluss
bis ca. 06/2006 Bauausführung und Fertigstellung
7. Beteiligung Personalvertretung
Der Gesamtpersonalrat Klinikum ist in die Entwicklung des Projekts mit einbezogen worden. Ein Anhörungsverfahren nach LPVG wurde eingeleitet. Die Äußerungen des Gesamtpersonalrats Klinikum lagen der Verwaltung innerhalb der eingeräumten Frist nicht vor und werden nachgereicht. Weitere notwendig werdende Beteiligungsverfahren werden eingeleitet, sobald der Willensbildungsprozess über die Gestaltung der von der Beteiligung unterworfenen Maßnahmen innerhalb der Verwaltung abgeschlossen ist.
8.
Beteiligte Stellen
Die Bezirksbeiräte Mitte und Nord (grenznah) werden beteiligt.
Referate WFB, St und T.