Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
GRDrs 378/2007
Stuttgart,
05/31/2007



Sanierung Stuttgart 24 -Ost-
Kosten- und Finanzierungsübersicht gemäß § 149 BauGB



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Einbringung
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung		nicht öffentlich
nicht öffentlich
nicht öffentlich
öffentlich		26.06.2007
03.07.2007
04.07.2007
05.07.2007



Beschlußantrag:

Von der Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Sanierungsverfahren Stuttgart 24 -Ost- entsprechend Anlage 2 wird Kenntnis genommen.



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Gemäß § 149 Baugesetzbuch ist nach der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets eine Kosten- und Finanzierungsübersicht zu erstellen.

Die überschlägige Kostenschätzung aus den vorbereitenden Untersuchungen für die Durchführung der Sanierung ergab nach Abzug von sanierungsbedingten Einnahmen einen Mittelbedarf von rd. 8 Mio. € (unrentierliche Ausgaben) in den Jahren 2006 bis 2013. Der nunmehr bewilligte Förderrahmen beträgt rd. 2,2 Mio. €.

Das bedeutet, dass bei der Umsetzung der Sanierungsziele Prioritäten gesetzt werden müssen. Die hier vorliegende Kosten- und Finanzierungsübersicht berücksichtigt dies. Es ist allerdings geplant, zu gegebener Zeit einen Antrag auf Erhöhung des Förderrahmens zu stellen (GRDrs-Nr. 278/2007).


Finanzielle Auswirkungen

Das Sanierungsverfahren Stuttgart 24 -Ost- wurde im Programmjahr 2006 in das Bund-Länder-Sanierungs- und Entwicklungsprogramm (SEP) mit einem Förderrahmen von 2.166.667,00 € aufgenommen. In der mittelfristigen Finanzplanung 2005 bis 2009 sind keine Mittel veranschlagt.

Die Gesamtfinanzierung der Maßnahme erfolgt im Rahmen des Doppelhaushalts 2008/2009 und der mittelfristigen Finanzplanung 2007 bis 2011.


Beteiligte Stellen

Referat WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine



Matthias Hahn
Bürgermeister

Anlagen

Anlage 1: Ausführliche Begründung
Anlage 2: Kosten- und Finanzierungsübersicht



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Vorlage3782007.pdf