Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau
Gz:
St
GRDrs
116/2006
Stuttgart,
03/20/2006
Änderung Nr. 16 des Flächennutzungsplans 2010 in Stuttgart-Süd, Bereich Lehenstraße/Mühlrain
- Parallelverfahren gemäß §8 (3) BauGB zum Bebauungsplan Lehenstraße/Mühlrain (Stgt 165)
- Feststellungsbeschluss
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
nichtöffentlich
öffentlich
04.04.2006
06.04.2006
Beschlußantrag:
1. Vom Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Trägerbeteiligung wird Kenntnis genommen.
2. Die Änderung Nr. 16 des Flächennutzungsplans 2010 in Stuttgart-Süd, Bereich Lehenstraße/Mühlrain wird festgestellt.
Maßgebend ist der Übersichtsplan des Amtes für Stadtplanung und Stadterneuerung vom 22. Oktober 2005 (Anlage 1).
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Ziel der Planung im Bereich Lehenstraße/Mühlrain ist die Schaffung von neuem Wohnraum auf einer Fläche, die bisher als Schulstandort vorgehalten wurde, heute für eine solche Nutzung jedoch nicht mehr gebraucht wird.
Da eine Realisierung der neu beabsichtigten Wohnnutzung auf der Basis des geltenden Planungsrechts nicht möglich ist, muss dieses entsprechend geändert werden. Deshalb hat der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats am 17.06.2003 beschlossen, einen entsprechenden Bebauungsplan aufzustellen und in diesem Bereich den Flächennutzungsplan von Fläche für den Gemeinbedarf in Wohnbaufläche/Grünfläche (Planung) zu ändern.
Am 13. Dezember 2005 wurden die Beschlüsse zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs zur Änderung Nr. 16 des Flächennutzungsplans 2010 und des Entwurfs des Bebauungsplans gefasst. Die öffentliche Auslegung erfolgte im Zeitraum vom 30. Dezember 2005 bis zum 30. Januar 2006.
Im Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Trägerbeteiligung wird der Planentwurf zur Änderung Nr. 16 des Flächennutzungsplans 2010 in unveränderter Form zur Beschlussfassung (Feststellungsbeschluss) vorgelegt.
Der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan “Lehenstraße/Mühlrain (Stgt 165)” soll auf der Basis einer separaten Vorlage nach Abschluss des städtebaulichen Vertrages mit dem Vorhabenträger erfolgen.
Finanzielle Auswirkungen
keine
Beteiligte Stellen
Referat USO, Referat WFB
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Erledigte Anträge/Anfragen
keine
Matthias Hahn
Bürgermeister
Anlagen
1. Erläuterungsbericht zur Änderung Nr. 16 des FNP 2010 - Anlass und Gründe
2. Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Trägerbeteiligung