Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
201
2
Verhandlung
Drucksache:
392/2002
+ Nachtrag
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
09/19/2002
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Böhringer
kr
Betreff:
Kinder- und Jugendtheater
Vorlaufkosten, institutioneller Zuschuss
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 05.06.2002,
öffentlich, Nr. 232
Ergebnis: - einmütige Zustimmung, den Zuschuss für das Jahr 2002 zu gewähren und entsprechende Mittel bereitzustellen,
- Zurückstellung des Votums für das Jahr 2003,
- die Verwaltung legt gem. Antrag von StR Föll (CDU) in einer der nächsten nichtöffentlichen Sitzungen des Verwaltungsausschusses eine Information über das Vergütungsniveau des Kinder- und Jugendtheaters im Vergleich zu anderen Kommunaltheatern vor,
- in diese Darstellung wird aufgenommen - so BMin Dr. Magdowski -, welche Intendanzen die wirtschaftliche Verantwortung tragen.
Gemeinderat vom 20.06.2002,
öffentlich, Nr. 107
Ergebnis: entsprechend dem Votum des Verwaltungsausschusses einstimmige Beschlussfassung für das Jahr 2002, Zurückstellung der Beschlussfassung für das Jahr 2003 mit den im Verwaltungsausschuss festgehaltenen Maßgaben.
Verwaltungsausschuss vom 17.07.2002,
öffentlich, Nr. 330
Gemeinderat vom 18.07.2002,
öffentlich, Nr. 154
Verwaltungsausschuss vom 24.07.2002,
nichtöffentlich, Nr. 382
Gemeinderat vom 24.07.2002, öffentlich, Nr. 172
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Verwaltungsausschuss vom 18.09.2002,
nichtöffentlich, Nr. 422
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 03.05.2002, GRDrs 392/2002 mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Verein Kinder- und Jugendkultur e.V. erhält für die Vorlaufkosten des zukünftigen Spielbetriebs des Kinder- und Jugendtheaters einen Zuschuss in Höhe von 215.000 Euro (420.503,45 DM) für das Jahr 2002 und in Höhe von 870.000 Euro (1.701.572,10 DM) für das Jahr 2003.
Es werden bei AHSt. 1.3300.7076.000 überplanmäßige Mittel bereitgestellt:
2002: 185.900 Euro
2003: 840.800 Euro
Die Mehrausgaben werden gedeckt durch Sperrung bei AHSt. 1.9140.8500.000 - Deckungsreserve -.
sowie der Nachtrag zur GRDrs 392/2002 mit folgendem
Beschlussantrag:
In Abänderung des Beschlussantrags 392/2002 erhält der Verein Kinder- und Jugendkultur e.V. für die Vorlaufkosten des zukünftigen Spielbetriebs des Kinder- und Jugendtheaters einen um 25.000 Euro reduzierten Zuschuss in Höhe von 845.000 Euro für das Jahr 2003.
Es werden bei Fipo 1.3300.7076.000 überplanmäßige Mittel bereitgestellt:
2003: 815.800 Euro
Nachdem StR
Deuschle
(PDS) seine Ablehnung zum Nachtrag der Vorlage dargelegt hat, stellt OB
Dr. Schuster
fest:
Der Gemeinderat
beschließt
die GRDrs 392/2002 vom 03.05.2002 einstimmig
wie beantragt.
Der Gemeinderat
beschließt
den Nachtrag zur vorgenannten Gemeinderatsdrucksache vom 10.09.2002 mehrheitlich (1 Gegenstimme)
wie beantragt.