Protokoll:

Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
163
17
VerhandlungDrucksache:
733/2005
GZ:
OB 0402-01
Sitzungstermin: 13.07.2006
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Huber-Erdtmann fr
Betreff: Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 12.07.2006, nicht öffentlich, Nr. 243

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 30.06.2006, GRDrs 733/2005, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der als Anlage 3 beigefügten Neufassung der Zuständigkeitsordnung wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Änderungssatzung vorzulegen, um die Wertgrenzen der Hauptsatzung aufgrund der allgemeinen Preissteigerung zu erhöhen.

OB Dr. Schuster stellt die GRDrs 733/2005 mit der Maßgabe zur Abstimmung, dass die Zuständigkeitsordnung ab dem 01.08.2006 in Kraft treten soll, und hält fest: