819/2007 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz:

GRDrs 819/2007

Stuttgart,

10/02/2007

Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebs Leben & Wohnen (ELW)

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Betriebsausschuss Leben und Wohnen Gemeinderat	Vorberatung Beschlussfassung	nicht öffentlich öffentlich	15.10.2007 18.10.2007

Beschlußantrag:

1.	Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2006 in der vorgelegten Form fest.
1.1	Bilanzsumme	85.126.944,96 Euro
1.1.1	Davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen - das Umlaufvermögen - Rechnungsabgrenzungsposten	78.883.492,95 Euro 6.225.337,05 Euro 18.114,96 Euro
1.1.2	Davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital - die Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen - die Rückstellungen - die Verbindlichkeiten	27.524.924,01 Euro 31.755.343,84 Euro 2.674.235,94 Euro 23.172.441,17 Euro
1.2	Gewinn- und Verlustrechnung
1.2.1	Der Jahresfehlbetrag beträgt	- 984.427,71 Euro
1.2.2	Summe der Erträge	37.173.740,22 Euro
1.2.3	Summe der Aufwendungen	38.158.167,93 Euro
1.3	Der Jahresfehlbetrag in Höhe von wird durch Entnahme aus der Kapitalrücklage gedeckt.	984.427,71 Euro
2.	Die Zuschüsse des Rechtsträgers für Tilgungsleistungen in Höhe von werden in die Kapitalrücklage eingestellt.	783.080,31 Euro
3.	Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2006 entlastet.
4.	Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2007 wird das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Prof. N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) beauftragt.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Der Jahresabschluss 2006 für den Eigenbetrieb Leben & Wohnen der Landeshauptstadt Stuttgart (ELW), mit der Gewinn- und Verlustrechnung, dem Anhang und dem Lagebericht wurde von Dr. N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht), Wirtschaftsprüfung Stuttgart, geprüft. Mit dem Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2006 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2006 von Dr. N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) vom 04. Juni 2007 wurde der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt.

Der Prüfbericht von Dr. N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) 2006, einschließlich des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2006 ist den Mitgliedern des Betriebsausschusses mit Schreiben vom 21. Juni 2007 zugegangen. In der Sitzung des Betriebsausschusses am 02. Juli 2007 wurden der Jahresabschluss 2006 und der Geschäftsbericht 2006 vorgelegt (GRDrs. 445/2007). Mit dem Jahresabschluss 2006 hat der ELW sein bestes operatives Jahresergebnis seit Gründung des Eigenbetriebs 1996 erzielen können. Der ELW-Jahresfehlbetrag 2006 beträgt 984.428 EUR und hat sich damit gegenüber dem Vorjahr um 224.012 EUR verbessert (18,5%). Gegenüber dem Wirtschaftsplan, in dem ein Defizit von 1.280.000 EUR veranschlagt wurde, hat sich das Ergebnis um 295.572 EUR verbessert (23,1%). 2006 konnte der ELW einen positiven Cash-flow in Höhe von 612.000 EUR erwirtschaften. Damit muss die Stadt zum dritten Mal in Folge keinen Verlustausgleich an den ELW bezahlen.

Die wesentlichen Eckdaten des Jahresabschlusses 2006 sind aus der Anlage 1 (Bilanz) und der Anlage 2 (Gewinn- und Verlustrechnung) ersichtlich.

Der Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2006 durch das Rechnungsprüfungsamt ist dem ELW am 24. September 2007 zugegangen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist ein Auszug aus dem Prüfbericht (Deckblatt, Prüfungsergebnis) als Anlage 3 beigefügt. Zur ergänzenden Information erhalten die Mitglieder des Betriebsausschusses mit gesondertem Versand den vollständigen RPA-Prüfbericht zum ELW-Jahresabschluss 2006.

Auf der Grundlage des Rohentwurfs zum RPA-Prüfbericht 2006 fand ein Erörterungsgespräch zwischen Rechnungsprüfungsamt und ELW statt, bei dem die Prüfungsbemerkungen erörtert wurden. Die örtliche Prüfung ergab keine Anhaltspunkte, die der Feststellung des Jahresabschlusses und der Entlastung der Betriebsleitung entgegenstehen. Eine Stellungnahme des ELW zum RPA-Prüfbericht war nicht erforderlich.

Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat entsprechend dem Beschlussantrag die Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und die Entlastung der Betriebsleitung gem. § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz.

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) hat für den ELW den Jahresabschluss 2002 erstellt und die Jahresabschlüsse 2003 bis einschließlich 2006 geprüft. Daher ist entsprechend der ELW-Betriebssatzung nach nunmehr 5 Jahren ein turnusmäßiger Prüfungswechsel erforderlich. Auf der Grundlage eines Auswahlverfahrens der Stadtkämmerei wird für die ELW-Jahresabschlussprüfung 2007 das Wirtschaftsprüfungsunternehmen N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) vorgeschlagen. Das Angebot von N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) liegt auf dem derzeitigen Kostenniveau.

Finanzielle Auswirkungen

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Beteiligte Stellen

Die Vorlage wurde von Referat WFB und dem Rechnungsprüfungsamt mitgezeichnet.

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Gabriele Müller-TrimbuschBürgermeisterin

Anlagen

Anlage 1: Bilanz zum 31.12.2006
Anlage 2: Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2006
Anlage 3: Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2006 durch das Rechnungsprüfungsamt

Vorlage8192007.pdf