Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
4
3
Verhandlung
Drucksache:
3/2002
GZ:
9011-01
Sitzungstermin:
01/24/2002
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
hr
Betreff:
Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2002/2003
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 23.01.2002,
nichtöffentlich, Nr. 11
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Finanz- und Beteiligungsreferat vom 08.01.2002, GRDrs 3/2002, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Beschluss des Gemeinderats vom 20.12.2001 über die Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Stuttgart für die Haushaltsjahre 2002/2003 wird aufgehoben (GRDrs 1448/2001).
2. Die Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Stuttgart für die Haushaltsjahre 2002/2003 wird in der Fassung der Anlage beschlossen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 4 Stimm-Enthaltungen
wie beantragt
.