Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
39
6
Verhandlung
Drucksache:
55/2002
GZ:
St 6122-3
Sitzungstermin:
03/07/2002
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
wu
Betreff:
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Zuffenhausen 4 - Im Raiser - (ehem. Grenadierkaserne)
Verlängerung des Vertrages zur Entwicklungsträgerschaft nach § 167 Baugesetzbuch
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 26.02.2002,
nichtöffentlich, Nr. 101
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 01.03.2002,
nichtöffentlich, Nr. 20
Verwaltungsausschuss vom 06.03.2002, nichtöffentlich, Nr. 100
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 08.02.2002, GRDrs 55/2002, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Verlängerung des Entwicklungsträgervertrages zu den in der Begründung genannten Konditionen zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart als Auftraggeber und der Firma WHS, Wüstenrot Haus- und Städtebau Gesellschaft mbH für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Zuffenhausen 4 - Im Raiser - für den Zeitraum 9. März 2002 bis 30. Juni 2004 wird zugestimmt.
2. Der Verlängerung der Finanzierungsrahmenvereinbarung mit der Commerzbank bis zum 30. Juni 2004 wird zugestimmt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.