Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
322
12
Verhandlung
Drucksache:
951/2004
GZ:
WFB 3252-08
Sitzungstermin:
16.12.2004
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
hr
Betreff:
Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH
- Gesellschafterversammlung
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 15.12.2004, nichtöffentlich, Nr. 522
Ergebnis:
einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 30.11.2004, GRDrs 951/2004, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH wird ermächtigt
·
die Wirtschaftspläne 2004 und 2005 in der vorliegenden Form festzusetzen (Anlagen 1 bis 4),
·
als Abschlussprüfer für das Rumpfgeschäftsjahr 2004 und das Geschäftsjahr 2005 das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Deloitte & Touche GmbH zu wählen,
·
als Vergütung für die Mitglieder des Aufsichtsrates eine jährliche Festvergütung von 600 EUR und ein Sitzungsgeld von 100 EUR festzulegen.
2. Der bisher im Vermögenshaushalt bei der Finanzposition 2.3211.9353.000-0999 die Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH in Form eines Kapitalzuschusses übertragen. Damit veranschlagte Ankaufsetat "Kunstwerke für Galerie" wird ab dem Jahr 2005 auf wird die gGmbH Eigentümerin der aus diesen Mitteln neu erworbenen Kunstgegenstände.
3.Ausstellungen der Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH sind über die städtische Eigenversicherung versichert. Dies gilt für die Kunstgegenstände, die die Landeshauptstadt der gGmbH überlässt, die ab 2005 von der gGmbH selbst erworben werden sowie für (Dauer-) Leihgaben Dritter an die gGmbH.
4. Die Verwaltung ist berechtigt, unterjährig Abschlagszahlungen auf die im Wirtschaftsplan vorgesehenen Zuschüsse zu leisten.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.