Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
271
7
Verhandlung
Drucksache:
867/2004
GZ:
T
Sitzungstermin:
18.11.2004
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
sp
Betreff:
Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2005;
Änderung der Satzung über die Erhebung von
Hausgebühren (HGS)
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 16.11.2004, nichtöffentlich, Nr. 606
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 17.11.2004, nichtöffentlich, Nr. 17
jeweiliges Ergebnis:
einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 27.10.2004, GRDrs 867/2004, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 2 Nein-Stimmen mehrheitlich
wie beantragt
.