Der im Sohlbereich weitgehend hart verbaute Ramsbach östlich von Hoffeld im Stadtbezirk Degerloch soll im Abschnitt zwischen den Einmündungen von Tränkebach und Weidach auf einer Länge von ca. 1,5 km renaturiert werden. Diese Maßnahme ist mit Bescheid der Stiftung Naturschutzfonds des Landes Baden-Württemberg vom 05. Oktober 2001 als förderfähig aus Mitteln der Flughafen-Ausgleichsabgabe anerkannt worden.

Aufgrund der Schwierigkeiten, die notwendigen Maßnahmeflächen freihändig zu erwerben, bevor die Mittel aus dem Naturschutzfond verfallen, hat das Amt für Liegenschaften und Wohnen empfohlen, dazu das Instrument einer Flurbereinigung einzusetzen. Voraussetzung dafür ist das Vorliegen eines Rechtstitels in Form einer Wasserrechtlichen Genehmigung gem. § 31 Wasserhaushaltsgesetz i.V.m. § 96 Wassergesetz BW; eine entsprechende Entscheidung ist vom Tiefbauamt beantragt worden und liegt vor.


Finanzielle Auswirkungen

Ohne Durchführung einer Flurneuordnung kann die Stadt Stuttgart die Grundstücke für die Renaturierungsmaßnahme nicht erwerben.
Von den Gesamtaufwendungen für Herstellung, Grunderwerb und Ausführung in Höhe von ca. 978.000.- € verbleiben bei der Stadt nach Abzug der Zuschüsse vom Naturschutzfond und dem Land noch ca. 103.000.- € zuzüglich 10.000.-€ nichtzuschussfähiger Kosten.


Beteiligte Stellen

Referate St, USO und WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine



Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

1. Ausführliche Begründung
2. und 3. Karten mit vorgeschlagener Flurbereinigungsgebietsgrenze