Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB 0334
GRDrs
687/2004
Stuttgart,
09/14/2004
Bildung von Beiräten und Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen und Beiräte
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Gemeinderat
Beschlussfassung
öffentlich
16.09.2004
Beschlußantrag:
1. Die in den Anlagen 1 bis 7 genannten Beiräte werden mit den bisherigen Aufgaben bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat gebildet. Als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder werden die in diesen Anlagen genannten Stadträtinnen und Stadträte bestellt
2. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den Anlagen 8 bis 33 genannten Gremien die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats und der Stadtverwaltung für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat und benennt die in Anlage 34 genannten Personen für die Vorschlagsliste zur Bildung des Beirats bei der Justizvollzugsanstalt Stuttgart.
Begründung:
1. Für die Besetzung der Beiräte sowie für die Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in die unter Ziffer 2 des Beschlussantrages genannten Gremien haben die Fraktionen des Gemeinderats einvernehmlich die in den Anlagen 8 bis 33 genannten Personenvorschläge unterbreitet. Was die in der Vergangenheit durch hauptamtliche Mitarbeiter der Stadtverwaltung wahrgenommenen Vertreterpositionen betrifft, macht das Bürgermeisteramt die in den vorgenannten Anlagen aufgeführten Personenvorschläge.
Die Bestellung der sachkundigen Personen zu ehrenamtlicher Tätigkeit, ausgenommen deren Bestellung zur Mitwirkung im Gemeinderat und seinen Ausschüssen und in den Beiräten nach § 17 der Hauptsatzung ist in § 18 Nr. 18 der Hauptsatzung auf den Oberbürgermeister delegiert. Soweit diese bereits benannt sind, sind sie in den Anlagen nachrichtlich aufgeführt.
2. Der mit Beschluss vom 9. Oktober 2003 gebildete Strukturausschuss Klinikum sowie der am 21. Februar 2003 gebildete Unterausschuss werden nicht mehr gebildet (vgl. GRDrs. 596/2004, Beschluss vom 22. Juli 2004). Ihre Aufgaben übernimmt der Krankenhausausschuss.
3. Die Vertreter der Gemeinderatsfraktionen in den Gremien kultureller Einrichtungen (Anlagen 19-27) werden gemäß GRDrs. 534/1997, Beschluss vom 11. Dezember 1997, nicht kraft Amtes, sondern rein ehrenamtlich entsandt.
4. Der Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Stuttgart (Anlage 34) wird für drei Jahre vom Justizministerium bestellt. Dem Beirat sollen je ein Vertreter einer Arbeitnehmer- und einer Arbeitgeberorganisation sowie eine in der Sozialarbeit, insbesondere der Straffälligenhilfe, tätige Persönlichkeit angehören. Mindestens ein Mitglied des Beirats soll eine Frau sein.
5. Bei einigen Gremien sind die Benennungen der sachkundigen Einwohner noch unvollständig. Die Benennung wird nachgeholt, sobald die jeweils Vorschlagsberechtigten entsprechende Vorschläge eingereicht haben.
Finanzielle Auswirkungen
-
Beteiligte Stellen
-
Vorliegende Anträge/Anfragen
-
Erledigte Anträge/Anfragen
-
Dr. Wolfgang Schuster
Anlagen
34
Ausschuss für Kultur und Medien
Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Schuster
Ständige stellv. Vorsitzende: Bürgermeisterin Dr. Magdowski
Stadträtinnen bzw. Stadträte
Mitglieder
Stellvertreter/-innen
CDU
Dr. Löffler
Metke
Pfau
Sauer
Vetter
Barg
Dr. Eisenmann
Heinz
Prof. Dr. Loos
Rudolf
Schrode
Dr. Unold
SPD
Reißig
Sawade
Wüst
Can
Guckenberger
Kanzleiter
Zürn
90/GRÜNE
Dr. Kienzle
Peppler-Kelka
Kirschner
Kugler
Münch
Pätzold
FW
Kauderer
Zeeb, Jürgen
Zaiß
Fahrion
Palmer
Gulde
FDP/DVP
Willmann
von Stein
Dr. Werwigk
Anlage 2 zu GRDrs 687/2004
Beirat für Gleichstellungsfragen
Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Schuster
Ständiger stellv. Vorsitzender: Bürgermeister Murawski
Gemeinderätliche Mitglieder
Mitglieder
Stellvertreter/-innen
CDU
Heinz
Pfau
Ripsam
Schrode
Haug
Prof. Dr. Loos
Dr. Nopper
Rudolf
Uhl
Dr. Unold
SPD
Dr. Hackl
Sawade
Thurner
Dr. Blind
Can
Wüst
Zürn
90/GRÜNE
Fischer
Kirschner
Feindor
Marx
Münch
Peppler-Kelka
FW
Gulde
Zeeb, Jürgen
Zaiß
Fahrion
Kauderer
Palmer
Anlage 3 zu GRDrs 687/2004
Beirat für Umwelt und zukunftsfähige Entwicklung
Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Schuster
Ständiger stellv. Vorsitzender: Bürgermeister Beck
Gemeinderätliche Mitglieder
Mitglieder
Stellvertreter/-innen
CDU
Currle
Kotz
Wahl
Hill
Dr. Nopper
Pfau
Rudolf
Schmid
Dr. Unold
Vetter
SPD
Dr. Blind
Thurner
Gröger
Guckenberger
Prof. Dr. Kußmaul
Sawade
Wüst
90/GRÜNE
Peppler-Kelka
Dr. Kienzle
Pätzold
FW
Kauderer
Zeeb, Jürgen
Zaiß
Fahrion
Palmer
Gulde
Anlage 4 zu GRDrs 687/2004
Personalbeirat
Vorsitz: Bürgermeister Murawski
Stadträtinnen bzw. Stadträte
Mitglieder
Stellvertreter/-innen
CDU
Barg
Currle
Dr. Eisenmann
Prof. Dr. Loos
Uhl
Kotz
Dr. Löffler
Dr. Nopper
Schmid
Ripsam
Rudolf
SPD
Kanzleiter
Lutz
Sawade
Baumstark
Guckenberger
Dr. Hackl
Wüst
90/GRÜNE
Kugler
Wölfle
Feindor
Dr. Kienzle
Marx
Peppler-Kelka
FW
Palmer
Zeeb, Jürgen
Zaiß
Fahrion
Kauderer
Gulde
FDP/DVP
von Stein
Dr. Werwigk
Anlage 5 zu GRDrs 687/2004
Reform- und Strukturausschuss
Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Schuster
Ständige stellv. Vorsitzende: Erster Bürgermeister Föll
Bürgermeister Murawski
Stadträtinnen bzw. Stadträte
Mitglieder
Stellvertreter/-innen
CDU
Barg
Dr. Eisenmann
Uhl
Hill
Prof. Dr. Loos
Pfau
Schmid
Dr. Unold
Vetter
Wahl
SPD
Guckenberger
Kanzleiter
Gröger
Lutz
Reißig
Sawade
Thurner
Wüst
90/GRÜNE
Feindor
Wölfle
Dr. Kienzle
Kugler
Marx
Peppler-Kelka
FDP/DVP
Dr. Werwigk
von Stein
Zeeb, Rolf
Anlage 6 zu GRDrs 687/2004
Städtebauausschuss
Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Schuster
Ständiger stellv. Vorsitzender: Bürgermeister Hahn
a) Stadträtinnen bzw. Stadträte
Mitglieder
Stellvertreter/-innen
CDU
Hill
Vetter
Wahl
Dr. Eisenmann
Kotz
Pfau
Rudolf
Schmid
Dr. Unold
SPD
Guckenberger
Prof. Dr. Kußmaul
Dr. Blind
Kanzleiter
Lutz
Thurner
Wüst
Zürn
90/GRÜNE
Dr. Kienzle
Pätzold
Peppler-Kelka
FW
Zeeb, Jürgen
Zaiß
Fahrion
Kauderer
Palmer
Gulde
Anlage 7 zu GRDrs 687/2004
Schulbeirat
Vorsitzende: Bürgermeisterin Dr. Magdowski
a) Stadträtinnen bzw. Stadträte
Mitglieder
Stellvertreter/-innen
CDU
Metke
Dr. Nopper
Ripsam
Haug
Sauer
Schmid
Schrode
Dr. Unold
SPD
Gröger
Wüst
Can
Guckenberger
Reißig
Sawade
Zürn
90/GRÜNE
Feindor
Aras
Wölfle
b) Sachkundige/r ausländische/r Einwohner/-in
1 Vertreter/-in sowie ein(e) Stellvertreter/-in auf Vorschlag des Internationalen Ausschusses
Mitglied
Stellvertreter/-in
N.N.
N.N.