Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
229
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VerhandlungDrucksache:
782/2001
GZ:
A
Sitzungstermin: 10/11/2001
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Haasis sp
Betreff: Neubildung beschließender und beratender Ausschüsse des Gemeinderats und Veränderung in sonstigen Gremien aus Anlass des Nachrückens von Frau Lore Wenzel (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart

Weitere Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Neufassung der Anlage 4 zur GRDrs 782/2001.

OB Dr. Schuster informiert einleitend über den Wahlablauf. Er selbst habe kein Stimmrecht. Er stellt die Ziffn. 2 bis 5 des Beschlussantrags der GRDrs 782/2001 zur Abstimmung und hält fest:
Nachdem von der Gruppe DIE REPUBLIKANER sowie von StR Deuschle für den Jugendhilfeausschuss keine Wahlvorschläge abgegen worden seien, könne auch über diesen Ausschuss durch Akklamation abgestimmt werden. OB Dr. Schuster hält fest:


Die weiteren beschließenden Ausschüsse sind - so OB Dr. Schuster - jeweils in einem eigenen Wahlgang zu bilden:

Entsprechend der Aufforderung durch OB Dr. Schuster nehmen die Stadträtinnen und Stadträte den nachfolgend abgebildeten gelben Stimmzettel in Empfang:

Sie begeben sich zur Wahl in die im Großen Sitzungssaal aufgestellten Wahlkabinen und werfen die Stimmzettel nach dem Ankreuzen gefaltet in die Wahlurne. Anschließend werden die Stimmen gezählt von
Nach Abschluss der Wahlhandlung gibt OB Dr. Schuster folgendes Wahlergebnis bekannt:
    den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion Freie Wähler und der FDP/DVP-Fraktion
    53 Stimmen,
    den Wahlvorschlag der Gruppe DIE REPUBLIKANER
    4 Stimmen,
    den Wahlvorschlag der PDS
    3 Stimmen.


Entsprechend der Aufforderung durch OB Dr. Schuster nehmen die Stadträtinnen und Stadträte den nachfolgend abgebildeten rosafarbenen Stimmzettel in Empfang:

Sie begeben sich zur Wahl in die im Großen Sitzungssaal aufgestellten Wahlkabinen und werfen die Stimmzettel nach dem Ankreuzen gefaltet in die Wahlurne. Anschließend werden die Stimmen gezählt von

Nach Abschluss der Wahlhandlung gibt OB Dr. Schuster folgendes Wahlergebnis bekannt:

Von 60 stimmberechtigten Anwesenden wurden 60 Stimmen abgegeben. Es entfallen auf

    den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion Freie Wähler und der FDP/DVP-Fraktion
    53 Stimmen,
    den Wahlvorschlag der Gruppe DIE REPUBLIKANER
    5 Stimmen,
    den Wahlvorschlag der PDS
    2 Stimmen.


Dem aus der Mitte des Gemeinderats signalisierten Beratungsbedarf entsprechend schlägt OB Dr. Schuster vor, die Sitzung zu unterbrechen. Die Gemeinderatsfraktionen ziehen sich zur Beratung zurück. Nach Wiedereröffnung der Sitzung schlägt OB Dr. Schuster vor, die Wahlgänge heute nicht fortzusetzen und über die Frage der gemeinsamen Listen anschließend im Ältestenrat zu beraten. Er hält das Einverständnis des Gemeinderats zu dieser Vorgehensweise fest. Es erheben sich keine Einwendungen.