Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
229
3
Verhandlung
Drucksache:
782/2001
GZ:
A
Sitzungstermin:
10/11/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
sp
Betreff:
Neubildung beschließender und beratender Ausschüsse des Gemeinderats und Veränderung in sonstigen Gremien aus Anlass des Nachrückens von Frau Lore Wenzel (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Weitere Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Neufassung der Anlage 4 zur GRDrs 782/2001.
OB
Dr. Schuster
informiert einleitend über den Wahlablauf. Er selbst habe kein Stimmrecht. Er stellt die
Ziffn. 2 bis 5 des
Beschlussantrags
der GRDrs 782/2001 zur Abstimmung und hält fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 1 Stimmenthaltung
wie
in den Ziffn. 2 bis 5 (einschl. Neufassung der Anlage 4 zur GRDrs 782/2001)
beantragt
.
Nachdem von der Gruppe DIE REPUBLIKANER sowie von StR Deuschle für den
Jugendhilfeausschuss
keine Wahlvorschläge abgegen worden seien, könne auch über diesen Ausschuss durch Akklamation abgestimmt werden. OB Dr. Schuster hält fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 3 Stimmenthaltungen, den Jugendhilfeausschuss entsprechend der Anlage 1 zur GRDrs 782/2001 neu zu bilden.
Die weiteren beschließenden Ausschüsse sind - so OB Dr. Schuster - jeweils in einem eigenen Wahlgang zu bilden:
Verwaltungsausschuss
Entsprechend der Aufforderung durch OB Dr. Schuster nehmen die Stadträtinnen und Stadträte den nachfolgend abgebildeten gelben Stimmzettel in Empfang:
Sie begeben sich zur Wahl in die im Großen Sitzungssaal aufgestellten Wahlkabinen und werfen die Stimmzettel nach dem Ankreuzen gefaltet in die Wahlurne. Anschließend werden die Stimmen gezählt von
StRin Johannsen (CDU)
StRin Probst (SPD)
StRin Feindor (90/GRÜNE)
Herrn Baumann (Beamter)
Frau Huber-Erdtmann (Angestellte).
Nach Abschluss der Wahlhandlung gibt OB Dr. Schuster folgendes Wahlergebnis bekannt:
Von 60 stimmberechtigten Anwesenden wurden 60 Stimmen abgegeben. Es entfallen auf
den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion Freie Wähler und der FDP/DVP-Fraktion
53 Stimmen,
den Wahlvorschlag der Gruppe DIE REPUBLIKANER
4 Stimmen,
den Wahlvorschlag der PDS
3 Stimmen.
Damit geht der 16. Sitz an StR Lieberwirth (REP).
Sozialausschuss
Entsprechend der Aufforderung durch OB Dr. Schuster nehmen die Stadträtinnen und Stadträte den nachfolgend abgebildeten rosafarbenen Stimmzettel in Empfang:
Sie begeben sich zur Wahl in die im Großen Sitzungssaal aufgestellten Wahlkabinen und werfen die Stimmzettel nach dem Ankreuzen gefaltet in die Wahlurne. Anschließend werden die Stimmen gezählt von
StRin Johannsen (CDU)
StRin Probst (SPD)
StRin Feindor (90/GRÜNE)
Herrn Baumann (Beamter)
Frau Huber-Erdtmann (Angestellte).
Nach Abschluss der Wahlhandlung gibt OB Dr. Schuster folgendes Wahlergebnis bekannt:
Von 60 stimmberechtigten Anwesenden wurden 60 Stimmen abgegeben. Es entfallen auf
den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion Freie Wähler und der FDP/DVP-Fraktion
53 Stimmen,
den Wahlvorschlag der Gruppe DIE REPUBLIKANER
5 Stimmen,
den Wahlvorschlag der PDS
2 Stimmen.
Damit geht der 16. Sitz an StRin Johnson (REP).
Dem aus der Mitte des Gemeinderats signalisierten Beratungsbedarf entsprechend schlägt OB Dr. Schuster vor, die Sitzung zu unterbrechen. Die Gemeinderatsfraktionen ziehen sich zur Beratung zurück. Nach Wiedereröffnung der Sitzung schlägt OB Dr. Schuster vor, die Wahlgänge heute nicht fortzusetzen und über die Frage der gemeinsamen Listen anschließend im Ältestenrat zu beraten. Er hält das Einverständnis des Gemeinderats zu dieser Vorgehensweise fest. Es erheben sich keine Einwendungen.
Die Wahlen zur Neubildung des
Ausschuss für Umwelt und Technik
, des
Ausschusses für
Wirtschaft und Wohnen
und des
Gesundheitsausschusses
gelten damit als
zurückgestellt
.