Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB
GRDrs 786/2007
Ergänzung
Stuttgart,
12/14/2007



Eigenbetriebe Kur- und Bäderbetriebe Stuttgart
sowie Kur- und Bäderbetriebe, Hallen- und Freibäder
Wirtschaftspläne 2008/2009 sowie Finanzplanung 2007 bis 2011



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
GemeinderatBeschlussfassungöffentlich21.12.2007



Beschlußantrag:

1. Der Doppelwirtschaftsplan 2008/2009 des Eigenbetriebes Kur- und Bäderbetriebe Stuttgart (mit den Mineralbädern Berg, Cannstatt und Leuze) wird unter Berücksichtigung der Investitionsmaßnahme „ Mineralbad Leuze, Erweiterung der Sauna Teil III“ wie folgt festgesetzt (Änderung der Ziffern 1.1, 1.2, 1.4 und 1.5 des Beschlussantrages der GrDrs 786/2007):

2008
2009
Fortschreibg.
Fortschreibg.
bisher
m. Investition
neu
bisher
m. Investition
neu
Euro
Leuze
Euro
Euro
Leuze
Euro
Sauna Teil III
Sauna Teil III
Euro
Euro
1.1im Erfolgsplan mit
-Erträgen in Höhe von
13.619.000
+800.000
14.419.000
13.634.000
+1.760.000
15.394.000
-Aufwendungen in Höhe von
18.817.000
+800.000
19.617.000
18.949.000
+1.760.000
20.709.000
-einem Jahresverlust von
5.198.000
0
5.198.000
5.315.000
0
5.315.000
1.2im Vermögensplan mit
Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
8.045.000
+800.000
8.845.000
12.739.000
+1.760.000
14.499.000
1.4mit dem Gesamtbetrag der vorgesehe-
nen Verpflichtungsermächtigungen
1.805.000
+1.760.000
3.565.000
0
0
0
1.5Der Höchstbetrag der Kassenkredite
(20% der Erträge) wird festgesetzt auf
2.723.800
+160.000
2.883.800
2.726.800
+352.000
3.078.800
2. Der Doppelwirtschaftsplan 2008/2009 des Eigenbetriebes Kur- und Bäderbetriebe, Hallen- und Freibäder wird unter Berücksichtigung der Maßnahme „Leo-Vetter-Bad, Beckensanierung und Erneuerung der Badewassertechnik“ wie folgt festgesetzt (Änderung der Ziffern 1.1, 1.2 und 1.5 des Beschlussantrages der GrDrs 786/2007):

2008
2009
Fortschreibg.
Fortschreibg.
bisher
m. Sanierung
neu
bisher
m. Sanierung
neu
Euro
Leo-Vetter-B.
Euro
Euro
Leo-Vetter-B.
Euro
1.1im Erfolgsplan mit
- Erträgen in Höhe von
5.091.000
+256.000
5.347.000
5.091.000
+1.251.000
6.342.000
- Aufwendungen in Höhe von
12.517.000
+359.000
12.876.000
12.683.000
+1.368.000
14.051.000
- einem Jahresverlust von
7.426.000
+103.000
7.529.000
7.592.000
+117.000
7.709.000
1.2Im Vermögensplan mit
Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
8.586.000
+103.000
8.689.000
8.752.000
+117.000
8.869.000
1.5Der Höchstbetrag der Kassenkredite
(20% der Erträge) wird festgesetzt auf
1.018.200
+0
1.069.400
1.018.200
+0
1.268.400


3. Der geänderten Finanzplanung 2007 bis 2011 wird zugestimmt.

4. Den Stellenübersichten zu den Wirtschaftsplänen 2008 und 2009 wird zugestimmt.


Begründung:


Eigenbetrieb Kur- und Bäderbetriebe Stuttgart

Aufgrund der in der zweiten Lesung des Doppelhaushaltsplanes/ Doppelwirtschaftsplanes 2008/2009 vom Verwaltungsausschuss beschlossenen Investitionsmaßnahme „Mineralbad Leuze, Erweiterung der Sauna Teil III“ ist eine Fortschreibung des Doppelwirtschaftsplanes 2008/2009 erforderlich.

Die Finanzierung der Gesamtinvestition von 2.560 TEUR erfolgt über einen Zuschuss aus dem städtischen Vermögenshaushalt (UA 5730), in 2008 in Höhe von 800 TEUR und in 2009 in Höhe von 1.760 TEUR.

Der Zuschuss wird zunächst im Erfolgsplan 2008/2009 als durchlaufender Posten bei den betrieblichen Erträgen und Aufwendungen ausgewiesen. Im Vermögensplan erhöhen sich dadurch die Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2008 von 8.045 TEUR um 800 TEUR auf 8.845 TEUR und im Jahr 2009 von 12.739 TEUR um 1.760 TEUR auf 14.499 TEUR. Im Jahr 2008 ist darüber hinaus eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.760 TEUR erforderlich.

Ab dem Jahr 2010 fallen jährliche Betriebskosten von ca. 205 TEUR an, die durch zusätzliche Erlöse gedeckt werden können, sofern die kalkulierten Besucherzahlen von 900.000 bis 930.000 pro Jahr im Mineralbad Leuze erreicht werden.

Die aus der Maßnahme entstehenden Abschreibungen in Höhe von rd. 170 TEUR pro Jahr werden über die Auflösung des aus dem städtischen Haushalt gewährten Investi-tionszuschusses neutralisiert.

Im Zusammenhang mit der Erweiterung der Sauna im Mineralbad Leuze ist es erforderlich, die Stellenübersicht ab 2009 von 179,5 Stellen um zwei Stellen auf 181,5 Stellen zu erweitern, um den vergrößerten Betrieb service- und aufsichtsmäßig betreuen zu können. Die hierfür anfallenden Personalkosten sind in den o.g. Betriebskosten von rd. 205 TEUR enthalten.


Eigenbetrieb Kur- und Bäderbetriebe, Hallen- und Freibäder

Bedingt durch die in der zweiten Lesung des Doppelhaushaltes/ Doppelwirtschaftsplanes 2008/2009 vom Verwaltungsausschuss beschlossene Maßnahme „Leo-Vetter-Bad, Beckensanierung und Erneuerung der Badewassertechnik“ ist eine Fortschreibung des Doppelwirtschaftsplanes 2008/2009 erforderlich.

Die Gesamtkosten der Maßnahme liegen bei 2.300 TEUR. Die Finanzierung erfolgt über einen Zuschuss aus dem städtischen Vermögenshaushalt (UA 5730) in Höhe von 400 TEUR in 2008 und 1.500 TEUR in 2009. Die restlichen 400 TEUR werden über eine im Jahresergebnis 2005 gebildete Instandhaltungsrückstellung finanziert.

Der städtische Zuschuss wird im fortgeschriebenen Erfolgsplan 2008/2009 bei den betrieblichen Erträgen ausgewiesen. Da während der Sanierung eine Schließung des Leo-Vetter-Bades von September 2008 bis Ende der Sommerferien 2009 erforderlich wird, mussten die Erträge entsprechend verringert werden, in 2008 um 144 TEUR und in 2009 um 249 TEUR. Per Saldo ergibt sich dadurch bei den Erträgen eine Erhöhung um 256 TEUR in 2008 und 1.251 TEUR in 2009.

Während der Sanierungszeit ergeben sich jedoch auch Kosteneinsparungen im laufenden Betrieb, die in 2008 voraussichtlich bei 41 TEUR und in 2009 bei 132 TEUR liegen werden (hauptsächlich bedingt durch geringere Heiz- und Abwasserkosten). Per Saldo entsteht aus den anfallenden Sanierungskosten und den Kosteneinsparungen eine Erhöhung der Aufwendungen um 359 TEUR im Planansatz 2008 und 1.368 TEUR im Planansatz 2009.

Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplanes erhöhen sich um den Betrag des durch die Schließzeit bedingten höheren Verlustausgleichs aus dem städtischen Verwaltungshaushalt (2008 um 103 TEUR und 2009 um 117 TEUR).

Die Stellenübersicht 2008/2009 bleibt unverändert.

Finanzielle Auswirkungen

Siehe vorstehend.


Beteiligte Stellen






Michael Föll
Erster Bürgermeister

Anlagen

1 geänderte Fassung des Doppelwirtschaftsplanes 2008/2009 des Eigenbetriebes Kur- und Bäderbetriebe Stuttgart
2 geänderte Fassung des Doppelwirtschaftsplanes 2008/2009 des Eigenbetriebes Kur- und Bäderbetriebe, Hallen- und Freibäder



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