Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart am Donnerstag, 10. April, 16.30 Uhr im Sitzungssaal des GENO-Hauses,
Heilbronner Straße 41 (der Einführungsvortrag beginnt um 16 Uhr im Geno-Haus):
Klinikum Stuttgart - Krankenhaus Bad Cannstatt
1. Vorstellung der Bewerber für die Stelle des Ärztlichen Direktors bei der Klinik für Allgemein-,Visceral- und Unfallchirurgie;
Beratungsunterlagen

2. Bewerbung um die Olympischen Sommerspiele;
Beratungsunterlagen

3. Künftige bauliche Struktur des Klinikums Stuttgart
- Weiterentwicklung Olgahospital/Frauenklinik Berg
- Errichtung eines Logistikzentrums;
Beratungsunterlagen

4. Städtische Wohnungsbauinitiative
Mietwohnungsbauprogramm 2003;
Beratungsunterlagen

5. Erhöhung der Friedhofs- und Bestattungsgebühren zum 4. April 2003
Erhöhung der Entgelte des städtischen Bestattungsdienstes - gewerblicher Bereich;
Beratungsunterlagen

6. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Stuttgart 21 Teilgebiet A1 (Stgt. 977.A) im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte
- Teilbebauungsplan Stgt. 977.3, Pariser Platz/ Baufeld A 1.14 (SüdLeasing) mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
- Satzungsbeschluss mit Anregungen;
Beratungsunterlagen

7. Stuttgart 21, Teilgebiet A1
Bauvorhaben auf Baufeld A 1.14, Erschließung Pariser Platz im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte
- Zustimmung des Gemeinderats zu den städtebaulichen Verträgen
- Beitrag der Stadt zur Aufwertung des Öffentlichen Raums;
Beratungsunterlagen

8. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften "Mönchhof" (Plie 71) im Stadtbezirk Plieningen
Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB und § 74 LBO;
Beratungsunterlagen

9. Sanierung Feuerbach 3 - Stuttgarter Straße
Kosten- und Finanzierungsübersicht gem. § 149 BauGB;
Beratungsunterlagen

10. Sanierung Mühlhausen 1 - Freiberg/Mönchfeld
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf
- Die Soziale Stadt"
Kosten- und Finanzierungsübersicht gem. § 149 BauGB;
Beratungsunterlagen

11. Kanzlei-/Kronprinzstraße/Kleiner Schlossplatz
- Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Flst. 347 Kronprinzstraße
- Herstellung der Straßen- und Platzflächen
- Vorgezogene Umgestaltung der Theodor-Heuss-Straße;
Beratungsunterlagen

12. Beendigung des Spielbetriebs im Theater im Zentrum, Aufnahme des Spielbetriebs im JES;
Beratungsunterlagen (abgesetzt)

13. Haushaltssicherungskonzept 2002
Zusammenfassung des Stadtplanungsamts und des Amts für Stadterneuerung beziehungsweise Personalkosteneinsparung im Zuge der Organisationsuntersuchung, Maßnahme Nr. III 9;
Beratungsunterlagen

14. Weiterentwicklung des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durch Cap Gemini Ernst & Young
- Umsetzungskonzept des AWS;
Beratungsunterlagen

15. Weiterentwicklung des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Bau- und Betriebshofkonzeption
Standortverlagerung der Betriebsstelle Heigelinstraße und der Zentrale Heinrich-Baumann-Straße;
Beratungsunterlagen

16. Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf den öffentlichen Verkehrsflächen in Stuttgart-Mitte;
Beratungsunterlagen

17. Eigenbetrieb Versorgungsmärkte und Marktveranstaltungen der Landeshauptstadt Stuttgart - VMS
Entgeltänderungen für den Weihnachtsmarkt (wird abgesetzt);
Beratungsunterlagen

18. Neufestsetzung des Schulgeldes für Fach- und Meisterschulen;
Beratungsunterlagen

19. Entsendung von sachkundigen Einwohnern in den Gesundheitsausschuss;
Beratungsunterlagen

20. Entsendung von sachkundigen Einwohnern in den Beirat für Umwelt und zukunftsfähige Entwicklung.
Beratungsunterlagen