325 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	325 3
	Verhandlung	Drucksache:	754/2005 Neufassung
		GZ:	SJG

Sitzungstermin:	16.12.2005
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Huber-Erdtmann
Betreff:	Erhöhung der Gebühren in Tageseinrichtungen für Kinder ab 01.01.2006 - Beschlussfassung nach Anhörung der Gesamteltern- beiräte - Neufassung der Satzung

Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 10.10.2005, öffentlich, Nr. 58

Ergebnis: Verweisung in die Haushaltsplanberatungen

Sozialausschuss vom 17.10.2005, öffentlich, Nr. 115

Ergebnis: Verweisung in die Haushaltsplanberatungen

Verwaltungsausschuss vom 05.12.2005, nichtöffentlich, Nr. 541 (2. Lesung)

Ergebnis: Verwaltung bereitet eine Ergänzungsvorlage vor

Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 15.12.2005, GRDrs 754/2005 Neufassung.

Die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt ist Teil der 3. Lesung der Haushaltsplanberatungen 2006/2007 und dort (siehe Niederschrift Nr. 324, lfd. Nrn. 88 bis 91) wiedergegeben.

OB Dr. Schuster stellt die Ziffern 1, 2, 3, 6, 7 und 8 der GRDrs 754/2005 Neufassung zur Abstimmung und hält fest:

Der Gemeinderat beschließt bei 4 Nein-Stimmen mehrheitlich wie beantragt.