Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
181
16a
Verhandlung
Drucksache:
642/2004
GZ:
USO 1400
Sitzungstermin:
22.07.2004
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Leitstelle für Sicherheit und Mobilität Stuttgart
Einsatzzentrale der Branddirektion (EZ)
Beschaffung der neuen Hauptmelderempfangs-
einrichtung
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 21.07.2004, öffentlich, Nr. 302
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 09.07.2004, GRDrs 642/2004.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig den nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag:
Die EnBW wird entsprechend dem Fernmeldevertrag vom 23.07.1979/02.08.1979 mit der Erneuerung der Hauptmelderempfangseinrichtung für Brandmeldeanlagen bei der Branddirektion nach den geltenden Rechtsvorschriften, europäischen und nationalen Normen sowie den Vorschriften des Verbandes der Sachversicherer (VdS) beauftragt. Der Landeshauptstadt entstehen hierfür jährliche Betriebskosten in Höhe von 746.905 €, die im Verwaltungshaushalt wie folgt gedeckt werden:
- 564.000 € bei AHSt. 1.1300.6210.000 Feuermelde-, Alarm- und Funksprechanlagen
- 183.000 € bei AHSt. 1.1300.6523.000 Fernsprechkosten.