Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 7. Juli, 16.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses , 3. Stock (der Einführungsvortrag beginnt um 16 Uhr in Zimmer 407; die Zuhörertribüne befindet sich im 4. Stock):
1. Neubesetzung beschließender und beratender Ausschüsse des Gemeinderats und Veränderungen in sonstigen Gremien aus Anlass des Nachrückens von Fred-Jürgen Stradinger (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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1. a) Resolution für eine Novellierung des Kindergartengesetzes (Dringlichkeitsantrag);
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2. Abschluss der Jahresrechnung 2004;
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3. Zwischenbericht zur Finanzlage 2005;
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4. Eckdaten zum Doppelhaushalt 2006/2007;
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5. Hauptversammlung der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) sowie Gesellschafterversammlung der Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (SVV);
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6. Neue Landesmesse, städtischer Finanzierungsanteil;
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7. Stuttgarter Messe- und Kongressgesellschaft mbH,
- Beteiligung des Landes Baden-Württemberg
- stille Beteiligungen;
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8. Zukunft Killesberg - weiteres Vorgehen;
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9. Neubau einer zentralen Rettungswache des DRK-Kreisverbandes Stuttgart e.V. an der Neckarstraße, Baukostenzuschuss und Übernahme einer Ausfallbürgschaft;
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10. Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Gemeindepsychiatrischen Verbund (GPV) in der Landeshauptstadt Stuttgart;
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11. Verlässliche Grundschule, Situationsbericht 2005;
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12. Verlässliche Grundschule, Situationsbericht Ferienbetreuung;
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13. Einrichtung von formellen Ganztagesschulen;
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14. Namensgebung für die Turn- und Versammlungshalle Stuttgart-Birkach;
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15. Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gutachterausschusses (Gutachterausschussgebührensatzung);
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16. Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS), Jahresabschluss 2003 466/05
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17. Objektgesellschaft Schleyer-Halle und Neue Arena mbH & Co. KG, Änderung im Aufsichtsrat;
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18. Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart
Verleihung 2005.
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