Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
287
11
Verhandlung
Drucksache:
959/2002
GZ:
USO
Sitzungstermin:
12/05/2002
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
pö
Betreff:
Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage und verlängerte Ladenöffnungszeiten an Samstagen im Jahre 2003
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 04.12.2002,
nichtöffentlich, Nr. 544
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 15.11.2002, GRDrs 959/2002, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Rechtsverordnung der Landeshauptstadt Stuttgart über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen und die verlängerten Ladenöffnungszeiten an Samstagen im Gebiet der Landeshauptstadt Stuttgart im Jahre 2003 wird in der aus der Anlage zu dieser Gemeinderatsdrucksache ersichtlichen Form beschlossen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich
wie beantragt.