Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 23. Juni, 16.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock:
1. Ausscheiden von Stadträtin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart;
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2. Nachrücken von Fred-Jürgen Stradinger (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart;
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3. Klinikum Stuttgart, Neubau Versorgungszentrum Hegelstraße, Baubeschluss;
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4. Neubau Sporthalle Karls-Gymnasium, Stuttgart-Süd, Tübinger Straße 38, Baubeschluss;
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5. Erhöhung der Gebühren für den Bereich Tageseinrichtungen für Kinder ab 1.1.2006 - Zielbeschluss;
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6. Neufestsetzung der Eintrittspreise für den Publikums-Eislauf im Eissport-Zentrum Waldau;
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7. Beteiligung Jugendlicher am kommunalen Geschehen - Jugendratswahl 2006;
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8. Sanierung Zuffenhausen 6 - Rot -"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf
- Die Soziale Stadt", Satzung über die Erweiterung des Sanierungsgebiets;
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9. Sanierung Möhringen 3 - Fasanenhof -"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt", Satzung über die Erweiterung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes nach § 142 BauGB;
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10. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Zuffenhausen 4 - "Im Raiser", Schlussbericht des Entwicklungsträgers;
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11. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bad Cannstatt - Burgholzhof - Teilbereich Grenadierkaserne, Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung als Entwicklungsbereich;
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12.a. Änderung Nr. 14 des FNP 2010 in Stuttgart-Möhringen, Bereich Hengstäcker/Ob. Wettmannstadt, Parallelverfahren § 8 (3) BauGB,
b. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Hengstäcker-Süd (Freie Ev. Schule) Mö 208 - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen;
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13. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Hack-/Abelsbergstraße (Kulturpark Berg) (Stgt. 180) im Stadtbezirk Stuttgart-Ost, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen;
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14. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Tübinger-/Feinstraße (WGV-Erweiterung) (Stgt. 174) im Stadtbezirk Stuttgart-Süd, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen;
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15. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Zentrum Ostendplatz (Stgt. 846) im Stadtbezirk Stuttgart-Ost, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen;
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16. Organisation und Abwicklung von Hochbauvorhaben, Neufassung des Hochbauerlasses/Richtlinien für das Projektmanagement im Hochbau, Änderung der Hauptsatzung, Änderung der Zuständigkeitsordnung, Einrichtung eines Bauinvestitionscontrolling;
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17. Änderungen in Aufsichtsräten von städtischen Beteiligungsunternehmen;
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18. Klinikum Stuttgart, geplante Einführung des Managementinformationssystems e.M.O.S. der Firma Technopart AG, Einigungsverfahren nach § 69 LPVG, Bestellung der städtischen Beisitzer und des Vorsitzenden für die Einigungsstelle;
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19. Klinikum Stuttgart - Bürgerhospital, Bestellung des neuen Ersten Ärztlichen Direktors ab dem 24. Juni 2005;
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20. Aktueller Sachstand zum Thema Unregelmäßigkeiten im Ausländeramt (Antrag), mündlicher Bericht.
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