Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
WFB
GRDrs
365/2005
Stuttgart,
05/09/2005
Objektgesellschaft Schleyer-Halle und Neue Arena mbH & Co. KG
Kapitaleinlage für die Freiflächengestaltung
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
nichtöffentlich
nichtöffentlich
öffentlich
03.06.2005
08.06.2005
09.06.2005
Beschlußantrag:
1. Der Beschluss des Gemeinderats vom 1. April 2004 (GRDrs 236/2004, Beschlussantrag Ziffer 3.7), der Objektgesellschaft Schleyer-Halle und Neue Arena mbH & Co. KG eine Kapitaleinlage in Höhe von 1.150.000 € zur Finanzierung der landschaftsgärtnerischen Gestaltung der Freiflächen zu gewähren, wird bestätigt.
2. Gleichzeitig wird der Beschluss des Gemeinderats vom 18. November 2004 (GRDrs 978/2004, Beschlussantrag Ziffer 3 Absatz 3 Satz 1) aufgehoben, einen Teil dieser Kapitaleinlage in Höhe von 600.000 € zur Finanzierung des Verbindungsstegs zwischen dem Projekt
VfB Welt Multi Event Center
und dem Gottlieb-Daimler-Stadion zu verwenden.
Begründung:
Der Gemeinderat hat am 1. April 2004 (GRDrs 236/2004) die Modernisierung der Hanns-Martin-Schleyer-Halle und den Bau der Neuen Arena mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 42,15 Mio. € beschlossen. Zur Durchführung der Baumaßnahmen und für den Betrieb der beiden Hallen wurde die Objektgesellschaft Schleyer-Halle und Neue Arena mbH & Co. KG (im Folgenden als Objektgesellschaft bezeichnet) gegründet. Die Landeshauptstadt leistet einen Investitionsbeitrag in Höhe von 7,5 Mio. €.
Außerdem finanziert die Landeshauptstadt eine Kapitaleinlage von 1,15 Mio. € für die Freiflächengestaltung, deren Kosten nicht Bestandteil der 42,15 Mio. € sind. Im Zusammenhang mit dem Beschluss über das Projekt
VfB Welt Multi Event Center
(GR 18.11.2004, GRDrs 978/2004) wurde diese Kapitaleinlage auf 0,55 Mio. € reduziert und wird nun für das Parkdeck hinter der Neuen Arena verwendet. Die restlichen 0,6 Mio. wurden zur teilweisen Finanzierung des Verbindungsstegs zwischen dem Gottlieb-Daimler-Stadion und dem Projekt
VfB Welt Multi Event Center
in das Budget für den
3. Bauabschnitt Gottlieb-Daimler-Stadion umgeschichtet.
Im Hinblick auf die Fußball-WM 2006
werden zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung des Stadionumfelds und der Verbindungswege vom und zum Gottlieb-Daimler-Stadion realisiert (GRDrs 285/2005, Anlage 4). Um ein einheitliches Erscheinungsbild zu schaffen, sollte die Mercedesstraße auch im Bereich vor der Hanns-Martin-Schleyer-Halle und der Neuen Arena entsprechend den übrigen Bereichen gestaltet werden. Hierbei handelt es sich um die Herstellung und Begrünung der östlichen Böschung mit den entsprechenden Außentreppen und Sitzstufen, der Gestaltung des südlichen Vorbereiches der Neuen Arena mit Sickerpflaster, Asphalt und Grünflächen, dem Herrichten des Eingangsbereiches der Schleyer-Halle auf Ebene 0, dem Herrichten des nördlichen Anlieferbereiches der Neuen Arena sowie die Verlegung der Baustelleneinrichtung, um eine Fertigstellung der Außenanlagen zwischen Arena und Event Center bis zur WM 2006 zu ermöglichen.
Die Kosten hierfür betragen 600.000 € und können aus der ursprünglich für die Freiflächengestaltung bewilligten Kapitaleinlage von 1,15 Mio. € finanziert werden. Auf Grund günstiger Vergaben werden die mit Beschluss vom 18. November 2004 in das Budget des 3. Bauabschnitts Gottlieb-Daimler-Stadion umgeschichteten 600.000 € dort nicht benötigt. Sie können somit wieder ihrem ursprünglichen Zweck zugeführt werden, so dass für die Landeshauptstadt keine zusätzliche Haushaltsbelastung entsteht.
Finanzielle Auswirkungen
Beteiligte Stellen
Michael Föll
Erster Bürgermeister
Anlagen