1059/2000 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft und Krankenhäuser
Gz: 5203-01.01

GRDrs 1059/2000

Stuttgart,

12/19/2000

Klinikum Stuttgart
- Wirtschaftsplan 2001 -

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Gesundheitsausschuss Gemeinderat	Vorberatung Beschlußfassung	nichtöffentlich öffentlich	09.02.2001 15.02.2001

Beschlußantrag:

Dem Wirtschaftsplan 2001 samt Stellenübersicht des Eigenbetriebs Klinikum wird zugestimmt.

Begründung:

Für das in der Rechtsform des Eigenbetriebs geführte Klinikum ist gemäß § 14 des Eigenbetriebsgesetzes ein Wirtschaftsplan aufzustellen und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.

I. Rahmenbedingungen

In seiner Sitzung am 14. Dezember 2000 (GRDrs 928/2000) hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, das detaillierte Raum- und Funktionsprogramm für die Umstrukturierung des Olgahospitals und der Frauenklinik auf dem Areal des Katharinenhospitals erstellen zu lassen und dies mit dem Land abzustimmen. Diese Entscheidung hat grundlegende Auswirkungen auf die künftigen Vermögenspläne, Finanzpläne und die Investitionsprogramme des Klinikums.

Deshalb war es notwendig, mit der Vorlage des Wirtschaftsplanes 2001 bis

nach

der Beschlussfassung durch den Gemeinderat zu warten und den Plan dann möglichst aktuell aufzustellen und vorzulegen. So ist gewährleistet, dass die bereits 2001 anfallenden Planungskosten (z.B. Raumprogrammerstellung, Vorbereitung des Architektenwettbewerbs) im Vermögensplan berücksichtigt und finanziert werden können.

Der Eigenbetrieb Klinikum wird im Wirtschaftsjahr 2001 vor die schwierige Aufgabe gestellt sein, mit noch restriktiveren Budgets seitens der Krankenkassen wirtschaften zu müssen. Im Jahr 2000 konnten die Pflegesatzverhandlungen nicht abgeschlossen werden. Die Positionen der Verhandlungspartner waren zu gegensätzlich. Erst zu Beginn des Jahres 2001 werden die offiziellen Pflegesatzverhandlungen stattfinden können. Streitpunkt wird in erster Linie die berechtigte Forderung aller vier städtischen Krankenhäuser sein, die in den in den Vorjahren in Form von Fallzahlsteigerungen erbrachten Mehrleistungen budgetrelevant umsetzen zu können.

Sehr hilfreich wirkt sich der Sonderzuschuss über 15 Mio. DM aus, der vom Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt der Stadt für die Jahre 2000/2001 beschlossen wurde. Die Mittel sollen – wie im Wirtschaftsplan dargestellt - im Bürgerhospital (4,5 Mio DM), dem Katharinenhospital (6°Mio°DM) sowie dem Olgahospital (4,5 Mio DM) verwendet werden.

II. Die Wirtschaftsplan-Eckdaten 2001

Erfolgsplan

Im Erfolgsplan sind Erträge in Höhe von 764.263.000 DM, Aufwendungen in Höhe von 769.263.000 DM und ein Jahresfehlbetrag in Höhe von – 5.000.000 DM ausgewiesen.

Vermögensplan

Im Vermögensplan stehen den Ausgaben in Höhe von 164.430.000 DM Einnahmen in gleicher Höhe gegenüber.

Die Einnahmen gliedern sich wie folgt:

Vermögensplan-Einnahmen	DM
LKHG Fördermittel §§ 12-14	43.032.000
Pauschalfördermittel §§ 15-16 LKHG	18.320.000
Zuweisung des Trägers ( SOPO)	22.250.000
Zuweisung des Trägers zum Ausgleich des Vermögensplanes	8.025.000
sonstige Einnahmen	72.803.000
Gesamt	164.430.000

Finanzplan 2000 – 2004

Die Jahresfehlbeträge wurden auf der Grundlage der unterstellten Aufwendungen und Erträge ermittelt. Sie betragen für das Jahr

2001

– 5.000.000 DM,

2002

- 4.657.000 DM,

2003

– 4.214.000 DM,

2004

– 3.769.000 DM.

III. Zusammenfassung (Entwicklung der Finanzdaten)

Jahresfehlbetrag / -überschuss absolut (in TDM) (jeweils lt. Wirtschaftsplan)
	1997	1998	1999	2000	2001
54 BH	- 1.917	- 1.189	- 1.089	+ 111	+ 150
54 KH 1)	- 3.970	- 1.273	+ 183	+ 170	+ 300
54 Ca	- 2.508	- 1.497	- 707	+ 214	+ 250
54 OH	- 9.234	- 8.851	- 7.271	- 5.886	- 5.700
Summe	- 17.629	- 12.810	- 8.884	- 5.391 2)	- 5.000 2)

____

Inklusive “Verpachtungsbetrieb Herzchirurgie” (Einnahmen und Ausgaben aus der Verpachtung des Gebäudes einschließlich Betriebs- und Geschäftsausstattung) - also

nicht

die Sana-Herzchirurgie.

2) Klinikum

Erfolgsplan (in TDM) Ausgleich aus Stadthaushalt
	1997	1998	1999	2000	2001
54 BH	0	0	0	0	0
54 KH 1)	0	0	0	0	0
54 Ca	1.569	599	0	0	0
54 OH	5.730	5.453	4.148	3.236 2)	3.487
Summe	7.299	6.052	4.148	3.236 2)	3.487 2)

____

Inklusive “Verpachtungsbetrieb Herzchirurgie” (Einnahmen und Ausgaben aus der Verpachtung des Gebäudes einschließlich Betriebs- und Geschäftsausstattung) - also nicht die Sana-Herzchirurgie.

2) Klinikum

Vermögensplan (in TDM) 1) Ausgleich aus Stadthaushalt
	1997	1998	1999	2000	2001
54 BH	1.900	909	311	6.554	2.900
54 KH 2)	2.849	1.458	2.886	7.101	10.422
54 Ca	7.122	10.752	2.622	11.360	13.780
54 OH	1.409	2.803	1.025	3.823	3.173
Summe	13.280	15.922	6.844	28.838 3)	30.275 4)

1) Bis 1999: Zuweisungen des Trägers ./. Rückzahlungen an den Träger

Ab 2000: Zuweisungen des Trägers + Zuweisung des Trägers SOPO ./. Rückzahlungen an den Träger

2) Inklusive “Verpachtungsbetrieb Herzchirurgie” (Einnahmen und Ausgaben aus der Verpachtung des Gebäudes einschließlich Betriebs- und Geschäftsausstattung) - also nicht die Sana-Herzchirurgie.

3) Klinikum

Ab 2001: Zuweisungen des Trägers + Zuweisung des Trägers SOPO + Zuweisung Träger Haushaltssondermittel ./. Rückzahlungen an den Träger

Ausgleich aus Stadthaushalt

- Gesamtsummen in TDM - (Erfolgsplan + Vermögensplan):

1997	20.159
1998	21.974
1999	10.992
20001)	32.074
20011)	33.762

1) Klinikum

Finanzielle Auswirkungen
Beteiligte Stellen

Das Referat F hat der Vorlage zugestimmt.

Dr. Blessing
Bürgermeister

Anlagen

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