Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
311
3
Verhandlung
Drucksache:
1004/05
GZ:
-
Sitzungstermin:
15.12.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Böhringer
pö
Betreff:
Generalsanierung Zamenhof - Projektbeschluss
Vorgang: Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 12.12.2005, nichtöffentlich, Nr. 29
Ergebnis: keine Einwendungen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 28.11.2005, GRDrs 1004/2005, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Raum- und Funktionspogramm (
Anlage 2
) zur Generalsanierung Altenzentrum Zamenhof mit einer Erhöhung der stationären Pflegeplätze von 92 auf 108 Plätze wird zugestimmt.
2. Der Generalsanierung Altenzentrum Zamenhof nach den vom Hochbauamt geprüften Plänen (
Anlage 3
) und der Baubeschreibung (
Anlage 4
) wird zugestimmt. Den Gesamtkosten von 11.150.000 EUR (ohne Prognose) nach der vom Hochbauamt geprüften Kostenberechung der Architekten N. N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
, Gerlingen (
Anlage 5
) wird zugestimmt.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Architekten N. N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
und die erforderlichen Fachingenieure bis Leistungsphase 5 und Teilen der Leistungsphase 6 und 7 entsprechend HOAI zu beauftragen. Um beim Baubeschluss eine möglichst hohe Kostensicherheit zu erhalten, wird der Einholung von Angeboten für ca. 50 % der Bauleistungen zugestimmt.
4. Der Gesamtaufwand in Höhe von 11.150.000 EUR wird im Vermögensplan des Eigenbetriebs Leben & Wohnen finanziert und auf der Grundlage des Kosten- und Finanzierungsplanes (
Anlage 6
) wie folgt gedeckt:
Bis
2006
950.000 EUR
2007
1.950.000 EUR
2008
4.600.000 EUR
2009
3.006.000 EUR
2010
644.000 EUR
Gesamt
11.150.000 EUR
5.
Entsprechend der Stiftungssatzung der rechtlich selbständigen Willy-Körner-Stiftung wird der Verwendung von Stiftungsmitteln in Höhe von 2.250.000 EUR aus dem Willy-Körner-Fonds der Landeshauptstadt Stuttgart entsprechend dem Kosten- und Finanzierungsplan (
Anlage 6
) zugestimmt. Die Zuwendung wird mit Dank angenommen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.