Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 22. Juli, 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock:
Top 1 bis 7 nicht öffentlich
8. Vorstellung und Wahl des Geschäftsführers des Klinikums Stuttgart für den Bereich "Wirtschaft und Finanzen"
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8. a) Umbenennung des Waldau-Stadions in Stuttgart-Degerloch in GAZI-Stadion auf der Waldau;
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9. Neuordnung des Veranstaltungs- und Marktgeschehens in der Landeshauptstadt Stuttgart
Grundsatzbeschluss;
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10. Beteiligung des Landes Baden-Württemberg an der Stuttgarter Messe- und Kongressgesellschaft mbH / Landesmesse Stuttgart GmbH;
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11. Klinikum Stuttgart
Ergebnisse des Wettbewerbs Neubau Olgahospital und Frauenklinik;
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12. Klinikum Stuttgart
Weiterplanung Neubau Versorgungszentrum Hegelstraße;
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13. Klinikum Stuttgart
Jahresabschluss zum 31.12.2002
Entlastung der Betriebsleitung;
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14. Übertragung sozialer Dienste des Sozialamts an andere Träger
Betreuung kommunaler Notunterkünfte durch den Caritasverband für Stuttgart e. V.
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15. Übertragung sozialer Dienste in kommunaler Trägerschaft an freie Träger
Einstellung des Verfahrens, Fortführung nach SGB II und XII und Übergangsphase
Städtischer Anteil an der Zentralen Schuldnerberatungsstelle in Stuttgart (ZSB)
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16. Leitstelle für Sicherheit und Mobilität Stuttgart
- Einsatzzentrum der Branddirektion (EZ)
- Führungs- und Lagezentrum für außergewöhnliche Ereignisse und Katastrophen (SAE)
- Integrierte Verkehrsleitzentrum Stuttgart (IVLZ)
Aktueller Bericht, endgültiges Raumprogramm
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16. a) Leitstelle für Sicherheit und Mobilität Stuttgart, Einsatzentrale der Branddirektion (EZ), Beschaffung der neuen Hauptmelderempfangseinrichtung;
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17. Sanierung Zuffenhausen 6 - Rot "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt",
Comeniushaus in Stuttgart-Rot, Umbau zum Bürgerhaus, Genehmigungsplanung;
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18. Sanierung Vaihingen 2 - Kelterberg
Modernisierung und Umnutzung des städtischen Gebäudes Kelterberg 5 (Alte Kelter)
Erweiterung des Bauumfanges;
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19. Sanierung Plieningen 1 - Schoellstraße
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes nach § 142 BauGB
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20. Sanierung Stuttgart 23 - Hölderlinplatz
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes nach § 142 BauGB
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21. Änderung Nr. 25 des Flächennutzungsplans 2010 im Bereich "Pragstraße/Im Schwenkrain" in Stuttgart-Bad Cannstatt
Parallelverfahren gem. § 8 BauGB
Feststellungsbeschluss;
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22. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Pragstraße/Im Schwenkrain (Ca 248) im Stadtbezirk Bad Cannstatt
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen; 23.Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Türkenstraße/Albert-Dulk-Straße (Un 101) im Stadtbezirk Untertürkheim
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen;
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24. Bebauungsplan Hochflur (Ca 225) mit Satzung über örtliche Bauvorschriften im Stadtbezirk Bad Cannstatt
Satzungsbeschluss für den Teilbereich 2 (Ca 225.2) gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen;
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25. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Seniorenwohnanlage Laustraße/Falkenstraße im Stadtbezirk Möhringen (Mö 201)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen;
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26. Umbau Karl-Benz-Platz in Stuttgart-Untertürkheim
Abrechnungsbeschluss
- Beschlussfassung im Wege der Offenlegung;
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27. B14/B10 Eckverbindung Berger Tunnel (1. Bauabschnitt des BebauungsplansCannstatter Straße/Poststraße in Stuttgart-Ost)
Abrechnungsbeschluss
- Beschlussfassung im Wege der Offenlegung;
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28. Eigenbetrieb Leben und Wohnen
Bestimmung des Abschlussprüfers für den ELW-Jahresabschluss 2003;
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29. Haushaltssicherungskonzept 2002 / Verwaltungsreform, Flächendeckende Aufgabenkritik
- Das Medienteam der Stadt Stuttgart;
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30. Klinikum Stuttgart - Krankenhaus Bad Cannstatt
Erneute Bestellung von Herrn Ersten Ärztlichen Direktor Priv.-Doz. Dr. Keller zum Ersten Ärztlichen Direktor und zum Mitglied der Krankenhausbetriebsleitung;
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31. Verwaltungsreform (Eingliederung Wirtschaftskontrolldienst beim Amt für öffentliche Ordnung)
Ermächtigung zur Einstellung von 7 Lebensmittelkontrolleuren in Ausbildung und max. 12 ausgebildeten Lebensmittelkontrolleuren;
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32. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2005 bis 2008;
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33. Wahl der Vertrauenspersonen für die bei den Amtsgerichten zu bildenden Ausschüsse für die Wahl der Schöffen;
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34. Wahl des Gemeindewahlausschusses und Vorbereitung der Oberbürgermeisterwahl 2004;
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35. Neustrukturierung des Beirats für Gleichstellungsfragen;
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36. Aufteilung des Gesundheitsausschusses und Neubildung des Krankenhausausschusses sowie des Sozial- und Gesundheitsausschusses;
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37. Neubildung des Gemeinderats auf Grund der Wahl am 13. Juni 2004
Feststellung gem. § 29 Abs. 5 der Gemeindeordnung (Hinderungsgründe);
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38. Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder.
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