Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
85
7
Verhandlung
Drucksache:
225/2003
GZ:
St 61-21 Teu
Sitzungstermin:
04/10/2003
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
hr
Betreff:
Stuttgart 21, Teilgebiet A1
Bauvorhaben auf Baufeld A1.14, Erschließung Pariser Platz im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte
- Zustimmung des Gemeinderats zu den
städtebaulichen Verträgen
- Beitrag der Stadt zur Aufwertung des
Öffentlichen Raums
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 25.03.2003,
nichtöffentlich, Nr. 183
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 01.04.2003,
nichtöffentlich, Nr. 205
Ergebnis:einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 12.03.2003, GRDrs 225/2003, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Dem Abschluss der städtebaulichen Verträge mit der DB Services Immobilien GmbH (nachfolgend Bahn) und mit der Pariser Platz GmbH u. Co KG (nachfolgend SüdLeasing) wird zugestimmt (Anlagen 2 und 3).
2. Dem städtischem Kostenanteil zur Aufwertung des öffentlichen Raums im Bereich des Baufeldes A1.14 /Pariser Platz mit einem Betrag von 0,45 Mio. € wird zugestimmt. Die erforderlichen Mittel werden entsprechend dem Abfluss aus der Infrastrukturpauschale umgesetzt.
3. Dem maximalen städtischen Kostenanteil von 41.000 € für die Energieberatung wird zugestimmt. Die erforderlichen Mittel werden aus der Infrastrukturpauschale umgesetzt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Ausprache bei 3 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung mehrheitlich
wie beantragt.