Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
243
3
Verhandlung
Drucksache:
1242/2007
GZ:
AK
Sitzungstermin:
20.12.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Böhringer
pö
Betreff:
Klinikum Stuttgart
Vorzeitiger Neubau zur vorläufigen Unterbringung des Zentrums für Seelische Gesundheit am Standort Krankenhaus Bad Cannstatt
- Raum- und Funktionsprogramm -
Vorgang: Krankenhausausschuss vom 07.12.2007, öffentlich, Nr. 74
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 29.11.2007, GRDrs 1242/2007, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem vorliegenden Raum- und Funktionsprogramm als Grundlage des durchzuführenden Wettbewerbs wird zugestimmt einschließlich der sich aus der Abstimmung mit dem Sozialministerium ergebenden eventuellen Änderungen.
2. Es wird davon Kenntnis genommen, dass die derzeit auf dem Baufeld 2 angesiedelten Einrichtungen als sog. Vorab- bzw. Ersatzmaßnahmen an anderer Stelle des Betriebsgeländes zu errichten sind. Die Verwaltung und das Klinikum werden ermächtigt, alle erforderlichen Planungsschritte bis zum Baubeschluss zu veranlassen.
StR
Dr. Schlierer
(REP) merkt an, seine Gruppierung sehe wie alle anderen im Gemeinderat auch die Notwendigkeit, die räumliche Situation des Zentrums für seelische Gesundheit zu verbessern. Sie habe jedoch Zweifel daran, dass die Unterbringung rein vorläufig sein werde. Sie werde deshalb in dieser Frage nicht zustimmen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
mehrheitlich (2 Nein-Stimmen)
wie beantragt
.
Protokoll12422007.pdf