Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz: AK
GRDrs 1242/2007
Stuttgart,
11/29/2007



Klinikum Stuttgart
Vorzeitiger Neubau zur vorläufigen Unterbringung des Zentrums für Seelische Gesundheit am Standort Krhs. Bad Cannstatt

- Raum- und Funktionsprogramm -




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Krankenhausausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
07.12.2007
20.12.2007



Beschlußantrag:

1. Dem vorliegenden Raum- und Funktionsprogramm als Grundlage des durchzuführenden Wettbewerbs wird zugestimmt einschließlich der sich aus der Abstimmung mit dem Sozialministerium ergebenden eventuellen Änderungen.

2. Es wird davon Kenntnis genommen, dass die derzeit auf dem Baufeld 2 angesiedelten Einrichtungen als sog. Vorab- bzw. Ersatzmaßnahmen an anderer Stelle des Betriebsgeländes zu errichten sind. Die Verwaltung und das Klinikum werden ermächtigt, alle erforderlichen Planungsschritte bis zum Baubeschluss zu veranlassen.


Begründung:


1. Neubau-/ und Ersatzmaßnahmen am Standort KBC

1.1 Neubau des Zentrums für seelische Gesundheit

· Schaffung einer engen funktionalen und räumlichen Verflechtung des ZSG mit dem Krankenhaus Bad Cannstatt
· Schaffung von Flexibilität im Hinblick auf eine variable Nutzung des Neubaus auch für andere Nutzungen
· Integration der Fachklinik Wendepunkt (22 Betten/Plätze)
· Integration einer tagesklinischen Einheit der Kinder- und Jugendpsychiatrie (20 Plätze)

1.2 Ersatzmaßnahmen
· auf der Grundlage des neuen Speisenversorgungssystems, das mit Inbetriebnahme der Zentralküche im Versorgungszentrum eingeführt wurde · an dem mit der Fertigstellung des Neubaus „ZSG“ entstehenden erhöhten Leistungsumfang. 1.3 Betriebskindertagesstätte 1.4 Gesamtflächen

2. Maßnahmen am Standort Bürgerhospital


1. Wettbewerb

2. Vorgesehener Ablauf:
· Beginn Wettbewerb Mai 2008
· Bearbeitung Wettbewerb vorauss.12 – 15 Wochen
· Auswahlverfahren Sept. 08
· Verhandlungsverfahren Okt.-Nov.2008
· Beauftragung durch KA/GR Dez. 2008
3. Kosten

Finanzielle Auswirkungen

Die Baumaßnahme – Neubau des Zentrums für Seelische Gesundheit – ist Teil der strukturellen Rahmenplanung des Klinikums und ist somit im Wirtschaftsplanentwurf 2008/2009 des Klinikums enthalten.

Mit der GRDrs 1302/2005 wurde die grundsätzliche Abwicklung der Finanzierung des strukturellen Rahmenplanes dargestellt. Demnach übernimmt die Stadt anfallende Zwischen-/Vorfinanzierungskosten bis zur Gewährung der Landeszuschüsse durch einen Ertragszuschuss. Des Weiteren übernimmt die Stadt im Wege eines Ertragszuschusses die Bauzeitzinsen für den vom Klinikum selbst zu finanzierenden Anteil an den Investitionen bis zur Realisierung der zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Gesamtbaumaßnahme Zentrum für Seelische Gesundheit einsetzenden Effizienzrendite.


Beteiligte Stellen

Die Referate T, StU haben die Vorlage mitgezeichnet
Der Personalrat ist in den Planungsprozess eingebunden.
Die Vorberatung im Bezirksbeirat Bad Cannstatt findet am 19.12.2007 statt.


Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Klaus-Peter Murawski
Bürgermeister


Anlagen

4




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Vorlage12422007.pdf